Heimbach: Jährlich fehlen in Heimbach fast drei Millionen Euro

Heimbach: Jährlich fehlen in Heimbach fast drei Millionen Euro

„Die Finanzsituation unserer Stadt ist an einem historischen Tiefpunkt angekommen.” Bürgermeister Bert Züll verdeutlichte bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2010/2011, dass auf absehbare Zeit an einen Haushaltausgleich nicht zu denken sei.

Ebenso deutlich sagte Züll: Ohne eine Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Land auf der einen und den Kommunen auf der anderen Seite drohe der kommunalen Familie der Kollaps.

Für Heimbach sehen die Zahlen so aus: In diesem Jahr stehen Aufwendungen von 9,7 Millionen Euro Erträgen von 7,1 Millionen gegenüber. Macht unter dem Strich ein Defizit von 2,6 Millionen. Im Haushalt 2011 werden ebenfalls 2,5 Millionen Unterdeckung erwartet. Perspektivisch werden für die Jahre 2012 bis 2014 jährliche Fehlbedarfe in Höhe von rund drei Millionen Euro erwartet.

Da die Ausgleichsrücklage so gut wie aufgebraucht ist, gehen diese Defizite zu Lasten des Eigenkapitals. Eigentlich sei die Stadt bei dieser miserablen Finanzlage zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) verpflichtet. Eigentlich, denn „diese eigenen Fähigkeiten und Möglichkeiten bestehen bei uns in Heimbach nicht”, sagte Züll.

Auf der Aufwandsseite steht die Kreisumlage mit 3,16 Millionen Euro oder 32 Prozent Haushaltsanteil an der Spitze. Die Personalaufwendungen mit 1,93 Millionen Euro (20 Prozent) nehmen sich dagegen im kreisweiten Vergleich noch gering aus.

Aus Rückstellungen kann die Stadt in diesem Jahr noch Restarbeiten am Bauhofgebäude, energetische Sanierungen am Kindergarten Hasenfeld und der Turnhalle Eichelberg sowie Mauerwerkssanierungen an der Burg vornehmen. Ebenso ist die Instandsetzung mehrerer Straßen vorgesehen. Für die im Jahr 2010 vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen ist eine Kreditfinanzierung in Höhe von 113000 Euro erforderlich.

Steigende Kassenkredite

Zum Ende des Jahres 2011 wird mit einem Höchstbetrag der Kassenkredite zur Liquiditätssicherung von 15 Millionen Euro gerechnet. Dieser Betrag könnte sich bis 2014 auf 23 Millionen Euro erhöhen. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird 2011 bei 3680 Euro je Einwohner liegen.

Bürgermeister Züll rief die Stadtratsmitglieder auf, neue und noch so geringe Konsolidierungspotentiale aufzuspüren. Er selbst will als Diskussionspapier einen Maßnahmenkatalog vorlegen. Der könnte die Erhöhung der Gebühren für das Parken, die Bücherei wie auch Steuererhöhungen vorsehen. Doch alle Verbesserungsvorschläge könnten die strukturell defizitäre Situation nicht umkehren.

Mehr von Aachener Zeitung