Politik in Hürtgenwald: „Das entspricht nicht meiner Vorstellung von Transparenz“

Politik in Hürtgenwald : „Das entspricht nicht meiner Vorstellung von Transparenz“

Knackpunkt in Hürtgenwald: Die Politik will interfraktionelle Gespräche, der Bürgermeister findet diese wenig transparent. *Foto: MHA/Sarah Maria Berners*

Hürtgenwald Fraktionen nehmen Andreas Claßens Aufruf zur Zusammenarbeit wörtlich und warten darauf, dass endlich eine Gesprächseinladung ins Postfach flattert. Der Bürgermeister findet diese Konstellation aber wenig transparent und hat eigene Ideen.

„Ich lade Sie ein, mit mir zusammen für unsere Gemeinde zu arbeiten, gegeneinander schaden wir ihr nur.“ Mit diesen Worten hatte Andreas Claßen, parteiloser Bürgermeister der Gemeinde Hürtgenwald, seine Stellungnahme zum Konflikt mit den Fraktionen beendet. Die FFH-Fraktion hat diesen Satz wörtlich genommen und wartet nun auf (digitale) Post und einen Terminvorschlag für die konkrete Umsetzung der Einladung: „Bislang haben wir keine bekommen, das hatten wir sehr gehofft. Wir stehen auch kurzfristig für einen Termin zur Verfügung“, unterstrich Fraktionsvorsitzender Ulf Breuer im Sitzungssaal.

Auch die anderen Fraktionen verdeutlichten, dass sie auf genau diese Einladung zum Gedankenaustausch etwa über Tourismus und Wirtschaft warten, wie man es vor einem Jahr auch vereinbart habe, um die Gemeinde gemeinsam voranzubringen.

Dass es keine interfraktionellen Gespräche gibt, ist ein Punkt in dem Konflikt zwischen Rat und Verwaltungschef. Die Fraktionen erhoffen sich mehr Impulse für die Zukunft der Gemeinde, vor allem aber eine bessere Vorbereitung und Informationsgrundlage für die politischen Diskussionen. Die müssten dann – so die Hoffnung – nicht mehr in epischer Länge in den Sitzungen geführt werden, weil eine bessere Infobasis vorliegen würde und manche Fragen schon geklärt seien. Christian Bergs von den Grünen unterstrich, dass es dabei nicht um „Klüngelrunden“ gehe, sondern um effiziente Vorbereitung politischer Entscheidungen. „Sie müssen sich diesem Weg öffnen“, forderte er.

Claßen steht dem Modell der interfraktionellen Gespräche aber skeptisch gegenüber, da sie nicht seiner Vorstellung von Transparenz entsprechen. Für eben diese Transparenz sei er aber angetreten, erklärte er im Gespräch mit der Redaktion. „Der Rat und die Ausschüsse mit den demokratisch legitimierten Mitgliedern treffen die Entscheidungen und von ihnen sollten die Themen auch öffentlich diskutiert werden, Fragen gestellt und Informationen ausgetauscht werden“, erklärte er.

So stünden jedem Mitglied die gleichen Informationen zur Verfügung, und die Bürger könnten an den Prozessen teilhaben, Positionen Einzelner kennenlernen. Dabei müsse man in Kauf nehmen, das Diskussionen längere Zeit in Anspruch nehmen würden. Claßen versteht dies aber nicht als Absage an einen interfraktionellen Austausch: Überzeugter sei er von Arbeitsgruppen zu bestimmten Themen, in denen sich verschiedene Fraktionsmitglieder einbringen könnten.

Noch immer kein Aufruf für Baumspenden

Erneut wurde in der Sitzung auch wieder ein Punkt deutlich, in dem die Verwaltung der Politik zu träge ist, in diesem Fall die Kämmerei: Schon Mitte Mai war beschlossen worden, Spenden für die Wiederaufforstung des Gemeindewaldes zu sammeln und die Bürger so an der Zukunft ihres geliebten Waldes zu beteiligen. Nachfragen nach dem Spendenkonto hatte es prompt gegeben. Einen Spendenaufruf bislang aber nicht.

Laut Kämmerei war der Zeitpunkt zunächst wegen einer ähnlichen Aktion des Landes ungünstig, zuletzt wegen des Hochwassers. Mittlerweile hat auch der Kreis eine Initiative gestartet. Für die Politik ist dies ein klassisches Beispiel aus der Kategorie „verpasste Chance“.

Darüber hinaus wurde der Vertrag mit dem Museum vom zuständigen Amt nicht fristgerecht gekündigt. Mittlerweile ist das Kündigungsschreiben aber raus, die finanziellen Kürzungen damit aber um ein Jahr verschoben.