„Überbreite Straßen“: Grüne lehnen vierspurigen Ausbau der B56 ab

„Überbreite Straßen“ : Grüne lehnen vierspurigen Ausbau der B56 ab

Das Eckpunktepapier zum Strukturwandel nennt drei Verkehrsmaßnahmen im Kreis Düren, die von Bundesseite gefördert und vielleicht sogar beschleunigt werden sollen. Neben den Ortsumgehungen von Golzheim und Gereonsweiler ist das der vierspurige Ausbau der Bundesstraße 56 von Huchem-Stammeln nach Jülich. Der Ortsverband Düren der Grünen lehnt das ab.

Beim Wettstreit um die Fördergelder scheine hintenan zustehen, ob ein Projekt wirklich sinnvoll und nachhaltig ist, erklärt Georg Schmitz für den Ortsverband. „Der vierstreifige Ausbau der B56 zwischen Düren und Jülich ist es definitiv nicht.“

Niemand vor Ort im Kreis Düren habe sich für diese Straße eingesetzt, sie sei „mehr durch Zufall aus sehr alten Plänen in verstaubten Schubladen in den Bundesverkehrswegeplan und irgendwelche Projektlisten der Länder gerutscht“. Und einen nachhaltigen Beitrag zum Strukturwandel durch überbreite Straßen „können wir nicht erkennen“.

„Projekte müssen auch unserer Meinung nach daran ausgerichtet sein, dass sie einen dauerhaft wertvollen Beitrag für die Region leisten und dabei Natur und Umwelt möglichst wenig zusätzlich belasten“, erklärt Georg Schmitz weiter und spielt auch auf die von der „Kohlekommission“ vorgeschlagene „Bewertungsgrundlage“ bei Projekten an, von der aber „nichts zu erkennen“ sei.

Eine wirklich verbindliche Zusage der Kopplung der Strukturwandelgelder an einen ambitionierten Kohleausstiegspfad fehlt bei den „Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz“ ebenso wie die Berücksichtigung berechtigter Bürgerinteressen mittels echter Partizipationsprozesse.