Düren: Gerichtsalltag: Größte Sorge ist oft Angst vor Fahrverbot

Düren: Gerichtsalltag: Größte Sorge ist oft Angst vor Fahrverbot

Über die fantasievollen Ausreden und vielleicht auch wirklichen Entschuldigungsgründe könnte Ulrich Conzen, Direktor des Dürener Amtsgerichts, ein Buch schreiben, das Chancen hätte, ein Bestseller zu werden.

Denn Ausreden hört er jede Menge in seinem Sitzungssaal, wenn er sich nach Ordnungswidrigkeiten, bei denen Bürger erwischt wurden, über Wohl und Wehe der Betroffenen ein Urteil bilden soll.

Ulrich Conzen ist beim Amtsgericht Düren zuständig für Ordnungswidrigkeits-Verfahren. Foto: hp

Von seinem Dienstzimmer bis zum Sitzungssaal 1.25 im Dürener Amtsgericht sind es nur einige Meter, die der Chef der Behörde gemessenen Schrittes zurücklegt. Er strahlt Ruhe aus, hat in seinen Gesten immer wieder etwas Väterliches. Schließlich sind die Leute, mit denen er es zu tun hat, keine Straftäter. Deshalb sind sie auch nicht Angeklagte, sondern Betroffene, wie Conzen erklärt. Gegen sie ist nach einer Verfehlung — in den meisten Fällen übrigens im Straßenverkehr — vom Kreis oder einer Kommune eine Sanktion nach dem sogenannten Bußgeld-Katalog verhängt worden, mit der sie nicht einverstanden sind. Innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Bescheides haben sie deshalb Einspruch eingelegt. Mit seiner ruhigen und sachlichen Art trägt der Richter zweifellos zu einer relativ entspannten Atmosphäre bei.

Neben den Akten und dem obligatorischen Gesetzbuch liegt auf dem Richtertisch auch eine Stadtplan-Sammlung der Städte und Gemeinden des Kreises Düren. Damit lassen sich Detailfragen zu den Örtlichkeiten eindeutig klären. Überhaupt werden die Fakten schnell auf den Tisch gelegt.

An diesem Spätsommertag stehen 14 Bußgeldverfahren auf dem Terminplan. Drei davon sind kurzfristig aufgehoben worden, weil die Betroffenen ihren Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zurückgenommen haben. Die restlichen elf Verfahren sind in gut fünf Stunden erledigt. Auch wenn sich zunächst der Verdacht aufdrängt, es werde „am laufenden Band“ verhandelt, so widmet der Richter jedem Fall die nötige Aufmerksamkeit und Sorgfalt.

Da die meisten Fälle Verkehrsverstöße sind, geht es einem Großteil der Betroffenen erkennbar darum, Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg zu vermeiden. Nicht ohne Grund, denn selbst ein befristetes Fahrverbot kann zu erheblichen wirtschaftlichen Folgen führen. Deshalb versuchen die Rechtsanwälte an der Seite der Betroffenen alles, um Fehler etwa bei Geschwindigkeitsmessungen zu beanstanden. Solche Verfahrensfehler können indes ausgeräumt werden, wenn in der Akte ein einwandfreies Messprotokoll, eine Urkunde über die korrekte Eichung des Messgerätes und ein Schulungsnachweis des Polizeibeamten oder Mitarbeiters des Ordnungsamtes für Klarheit sorgen.

Die Bilanz an diesem Verhandlungstag: Von den elf Fällen — allesamt Verkehrsverstöße wie Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit, Missachtung einer roten Ampel oder des Überholverbotes sowie Benutzung eines Handys am Steuer — sind sieben Urteile zur Zahlung einer Geldbuße rechtskräftig, vier Einsprüche wurde im Laufe des Gerichtsverfahrens zurückgezogen, so dass das Bußgeld nun ebenfalls gezahlt wird. In einem Fall wurde das Verfahren eingestellt.

Zurück zu den vorgebrachten Gründen, die Direktor Ulrich Conzen zur Begründung oder Entschuldigung für das Fehlverhalten zu hören bekommt: Bis zu einem gewissen Grad nimmt der Vorsitzende Richter die Schilderung wohlwollend zur Kenntnis. Trocken entgegnet Conzen einem Rechtsanwalt: „Ich nehme ihre Auffassung entgegen, sehe es aber anders!“

An anderer Stelle weist er darauf hin, dass der Polizist nicht nur langjährige Erfahrung als Beobachter vorweist, sondern beim Umgang mit den technischen Geräten topfit ist: „Dem können sie 1000 Fragen stellen, der wird sie alle beantworten.“ Wenn’s zu abenteuerlich wird, kann er sich ein Grinsen oder gar Lachen nicht verkneifen. Noch ein O-Ton Ulrich Conzen: „Der gute Wille wird erst im Himmel belohnt.“

Das freilich trägt eher zur entspannten Atmosphäre im Gerichtssaal bei, in dem wie gesagt keine Straftäter oder Angeklagten um ein gerechtes Urteil kämpfen . . .

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