Düren: Finanzieller Spielraum für beitragsfreie Kita-Jahre wächst

Düren : Finanzieller Spielraum für beitragsfreie Kita-Jahre wächst

Bislang waren sich SPD und Grüne einig: Eine generelle Beitragsfreiheit im Kindergartenbereich für über Dreijährige — wie von der CDU mit Blick auf den finanziellen Spielraum im städtischen Doppelhaushalt 2018/19 gefordert — lehnen die „Ampel“-Koalitionäre ab.

Beitragsfreiheit für Kinder von Eltern mit einem Einkommen bis zu 45.000 Euro und eine angemessene Absenkung der Beiträge für Eltern mit einem Einkommen zwischen 45.000 und 70.000 Euro lautete bislang die Position der SPD, das aber dann für alle Kinder, auch für die unter drei Jahren.

Kommt jetzt noch einmal Bewegung in diese Frage? Im Finanzausschuss hat Co-Dezernent Erhard Vanselow mitgeteilt, dass die Stadt deutlich mehr Geld vom Land NRW für die Kitas bekommt, als bislang im Haushaltsentwurf geplant: 2018 kann sie aus Fördermitteln des Landes mit zusätzlichen 890.000 Euro rechnen, im Jahr 2019 mit zusätzlichen 940.000 Euro. Damit erhöht sich der Spielraum im Haushalt 2018 auf 4,2 und 2019 auf 2,6 Millionen Euro, hat CDU-Fraktionschef Stefan Weschke hochgerechnet.

„Daher gibt es keinen rationalen Grund mehr, auf eine komplette Beitragsfreiheit für über Dreijährige zu verzichten“, erklärt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Floßdorf. „Es wäre vermessen, mit dem Geld nicht die frühkindliche Bildung zu stärken“, betont Weschke. Gleichzeitig widerspricht er der „Ampel“, die CDU würde nicht an die Kinder unter drei Jahren denken. Weil die mittelfristige Finanzplanung der Stadt auch in den Jahren 2020 bis 2022 Überschüsse zwischen drei und sechs Millionen Euro ausweist, spricht sich die CDU dafür aus, ab 2020 in einem zweiten Schritt auch die U3-Kinder beitragsfrei zu stellen.

Bei einer kompletten Beitragsfreiheit würde die Stadt jährlich auf 1,5 Millionen Euro verzichten. „Das sollten wir ab 2020 ohne Probleme stemmen können“, ist Weschke überzeugt.

Auf die neuen Entwicklungen angesprochen, wollte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ulf Opländer, den Haushaltsberatungen seiner Partei am Wochenende und den danach anstehenden Gesprächen mit den Koalitionspartnern nicht vorgreifen. „Es wird auf jeden Fall aber eine spürbare Entlastung geben“, erklärte Opländer.

(ja)