Düren: „Eine Große Koalition wäre feige“: Interview mit den Dürener Jusos-Vorsitzdenden

Düren: „Eine Große Koalition wäre feige“: Interview mit den Dürener Jusos-Vorsitzdenden

Kann die SPD bei ihrer starren Haltung gegen eine Große Koalition bleiben? Was würde ein erneutes Bündnis mit der CDU für die Sozialdemokraten bedeuten? Wie denken junge Parteimitglieder über die Regierungsbildung?

Fragen, die unsere Mitarbeiterin Sandra Kinkel den beiden Vorsitzenden der Jungsozialisten (Jusos) im Kreis Düren, Kumsal Günel und Tobias Esser, gestellt hat. Die Juso ist die Nachwuchsorganisation der SPD.

Seit wann engagieren Sie sich bei den Jusos?

Kumsal Günel: Seit 2014. Ich wollte damals politisch mitmachen und wirklich etwas bewirken. Die Politik der SPD hat mich begeistert, deswegen habe ich mich für die Jusos entschieden. Tobias Esser: Ich bin 2015 in die SPD eingetreten. Damals war gerade die Flüchtlingskrise bestimmendes Thema, und ich wollte politische Verantwortung übernehmen. Außerdem hat mir seinerzeit die gute SPD-Politik in der Großen Koalition imponiert.

Bei Ihnen war es also nicht der Martin-Schulz-Hype, der Sie in die Partei geführt hat?

Esser: Nein, aber ich habe mich schon sehr gefreut, als Martin Schulz unser Kanzlerkandidat geworden ist. Er ist ein erfahrener Europapolitiker und kennt die Sorgen und Nöte vor Ort in der Kommunalpolitik.

Wie enttäuscht waren Sie am 24. September?

Esser: Enttäuscht schon, aber nicht überrascht. Günel: Das sehe ich ähnlich. Die Umfragen waren nicht gerade gut, aber wir haben auch sehr viel (Straßen-)Wahlkampf gemacht, und dabei gespürt, dass die Stimmung für die SPD schon sehr schlecht war.

Das Wahlergebnis war für SPD und CDU gleichermaßen ein Desaster. Trotzdem hatten beide zusammen immerhin 54 Prozent der Stimmen. Kann man da wirklich von einer Abwahl der Großen Koalition sprechen?

Esser: Ja, das muss man sogar. Die Wähler haben der Regierung mit diesem Wahlergebnis einen echten Denkzettel verpasst. Das kann die SPD nicht ignorieren, auch wenn die Union und Frau Merkel das tun.

Martin Schulz und Bundespräsident Frank Walter Steinmeier haben sich am Donnerstag zu Gesprächen getroffen, die Jusos sind eindeutig dafür, dass es keine Neuauflage der GroKo gibt. Ist es nicht feige, sich so komplett aus der Verantwortung zu ziehen?

Esser: Genau das Gegenteil ist richtig. Feige wäre es, wieder in eine GroKo zu gehen, seine Pöstchen zu behalten und die dringend notwendige Erneuerung der Partei aus Bequemlichkeit nicht anzugehen.

Wie sieht diese Erneuerung aus?

Günel: Wir brauchen einen strukturellen Wandel, eine andere SPD. Die SPD muss jünger und weiblicher werden und darf auch eine inhaltliche Erneuerung nicht scheuen. Die Leute müssen das Gefühl haben, das wir das Land gerechter machen.

Herr Esser, andererseits war es doch auch die gute sozialdemokratische Arbeit in der Großen Koalition, die Sie für die SPD begeistert hat?

Esser: Ja, aber wir haben doch jetzt eine völlig neue Lage mit einem zersplitterten Parlament, dem Einzug der Rechten in den Bundestag und geschrumpften Volksparteien. Und ich sage auch: Es ist nicht Aufgabe der SPD, die Kanzlerschaft von Angela Merkel zu retten.

Aber es ist vielleicht Aufgabe der SPD, unserem Land zu einer stabilen Regierung zu verhelfen.

Esser: Wir sind ja auch zu einer konstruktiven, staatstragenden Politik bereit. Das ist eine spannende Zeit. Denkbar ist doch eine Minderheitsregierung, die immer wieder neu um Stimmen werben muss. Sicherlich kann es da auch Punkte geben, die die SPD mitträgt. Frau Merkel muss zeigen, ob sie wirklich überzeugende Ideen für die Zukunft unseres Landes hat. Da bin ich gespannt.

Wäre eine Große Koalition nicht auch eine Chance? Die CDU und Angela Merkel sind angeschlagen, die SPD könnte Forderungen stellen, zum Beispiel eine Regierung ohne Merkel.

Esser: Das halte ich für nicht realistisch. Erstens hat sie deutlich gesagt, nicht zurücktreten zu wollen. Und zweitens können wir mit einem Wahlergebnis von 20 Prozent nicht den Kanzler stellen.

Es gibt Stimmen aus dem konservativen Parteiflügel, die für eine GroKo sind.

Esser: Die Unkenrufe aus dem Seeheimer Kreis müssen wir schon lange aushalten. Die SPD muss konsequent bleiben und darf den eingeschlagenen Weg jetzt nicht plötzlich verlassen. Das wäre fatal für die Außenwirkung der Partei. Das, was im Augenblick in Berlin passiert, ist ein sehr unwürdiges Schauspiel, das die Wähler sicherlich verärgert hat. Die SPD sollte bei ihrer Position bleiben.

Soll Martin Schulz auch Parteichef bleiben?

Esser: Auf jeden Fall. Er kann glaubhaft den Wandel unserer Partei mitgestalten. Günel: Die SPD befindet sich in einer desolaten Lage, aber ich bin überzeugt, dass das Land eine starke Sozialdemokratie braucht. Wir müssen alles daran setzen, wieder zu erstarken. Dafür ist Martin Schulz der richtige Mann.

Minderheitsregierung, erneute Jamaika-Gespräche, Große Koalition — wenn alles scheitert, wird es wohl Neuwahlen geben. Wie stehen Sie dazu?

Günel: Ganz ehrlich? Nach zwei sehr anstrengenden Wahlkämpfen in diesem Jahr haben wir auf einen erneuten Wahlkampf keine große Lust. Im Winter wird es an den Wahlkampfständen sehr kalt, die Stimmung bei den Wählern wird nicht unbedingt besser sein als beim letzten Mal. Esser: Aber natürlich werden wir uns Neuwahlen stellen, wenn sie denn kommen. Das Heft des Handelns liegt im Augenblick beim Bundespräsidenten und den Parteispitzen. Wir müssen abwarten.