Dürener CDU reagiert auf die Bilanz der "Ampel"-Koalition im Stadtrat

Stellungnahme zur „Ampel“-Bilanz : „Die CDU-Handschrift ist oft unverkennbar“

Dass die „Ampel“-Koalition die Aufwertung der Innenstadt im so genannten Masterplan als ihren Erfolg wertet, will die Dürener CDU so nicht stehen lassen. Vielmehr sei die Handschrift der Christdemokraten oft unverkennbar.

Fraktionschef Stefan Weschke und Parteivorsitzender Thomas Floßdorf legen in einer Stellungnahme zur Bilanz der „Ampel“-Koalition wert auf die Feststellung, dass der Einstimmigkeit der Beschlüsse immer eine rege und teilweise kontroverse Diskussion vorangegangen sei. Die Christdemokraten stellen fest, dass das Bismarck-Quartier ohne den Einsatz der CDU und Landrat Spelthahn so nie entstanden wäre. „Noch im Wahlkampf 2014 wollte die SPD auf diesem Gebiet einen Discounter ansiedeln,“ erklärt Floßdorf.

Den Erfolg des „City-Tickets XL“ erkennen die Christdemokraten an, aber dass die Menschen nach wie vor zum Kaiserplatz fahren können, dafür habe die CDU erfolgreich gekämpft und damit die Pläne der „Ampel“, die Busse aus dem Zentrum zu verbannen, gestoppt.

Und die CDU erinnert daran, dass die Koalition nicht nur nur bei der ersten Wahl des Technischen Beigeordneten unterlegen war, sondern auch bei der Wahl des stellvertretenden Betriebsleiters des Dürener Service Betriebs, wo die „Ampel“ vergeblich versucht hatte, mit ihrer Mehrheit den heutigen SPD-Parteivorsitzenden der SPD und in Jülich 2015 gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Frank-Peter Ulrich durchzusetzen.

Wichtig ist den Christdemokraten der Hinweis, dass es in Düren die CDU war, die die Beitragsfreiheit im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen für alle Kindergartenkinder gegen den Widerstand mancher Sozialdemokraten durchgesetzt hat.

Mit einem Kopfschütteln kommentiert Weschke die Äußerungen der „Ampel“ zur Annakirmes: „Der Ruf der Kirmes hat durch zahlreiche Verfahren und die selbstherrliche Art von Hubert Cremer (FDP) massiv Schaden genommen. Hier ist es angezeigt, wieder sachlich und im Konsens zu Entscheidungen zu kommen. Über 40 verlorene Klagen für die Stadt sprechen für sich.“

(ja)