Düren: Die SPD will das Spartempo drosseln, der Kämmerer nicht

Düren: Die SPD will das Spartempo drosseln, der Kämmerer nicht

Der konjunkturelle Aufschwung spült 2011 rund zwei Millionen Euro mehr Gewerbesteuer in die Kassen der Stadt. Der neue Verteilerschlüssel des Landes sorgt für ein Plus von fast acht Millionen Euro bei den Zuweisungen aus Düsseldorf.

Und die Schlussbilanz des vergangenen Jahres ist für Düren gut sieben Millionen Euro besser ausgefallen als erwartet.

Kann sich die Stadt nun deutlich schneller aus ihrer desolaten Finanzsituation befreien als geplant? Kann sogar ein Teil der einschneidenden Sparbeschlüsse vom vergangenen Frühjahr zurückgenommen werden?

„Ja, unbedingt”, sagt die SPD. „Die Situation entspannt sich deutlich, das sollten auch die Bürger spüren”, fordert Fraktionschef Henner Schmidt. Mit den Sparbeschlüssen des vergangenen Jahres, die seine Partei nicht mitgetragen hatte, sei die politische Mehrheit aus CDU und FDP das Risiko eingegangen, Strukturen in Düren nachhaltig zu zerstören.

„Wir haben nur weniger Geld zu wenig”

Wenn sich die Situation nun deutlich günstiger darstelle, sei es nach seiner Auffassung völlig logisch, besondere Härten abzumildern. Die Standardabsenkungen in der Offenen Ganztagsschule und die Vereinszuschüsse nennt Schmidt als Beispiel. Wichtig sei es auch, den Investitionsstau in städtischen Gebäuden nicht noch größer werden zu lassen, betont er und verweist auf die vielen maroden Schultoiletten.

Der Mann, der im Dürener Rathaus die Finanzen verwaltet, hat für solche Forderungen kein Verständnis. „Eins sollte uns bewusst sein: Wir haben nicht mehr Geld, sondern weniger Geld zu wenig”, betont Kämmerer Harald Sievers.

Defizit: Zehn statt 17 Millionen Euro

Das Jahr 2010 habe die Stadt trotz der verbesserten Situation mit einem Minus von 20 Millionen Euro abgeschlossen. Für das laufende Jahr werde nun ein Defizit von zehn statt 17 Millionen Euro prognostiziert. Und auch für 2012 (Defizit: zehn Millionen) und 2013 (knapp vier Millionen) bleibe es bei roten Zahlen.

Erst für 2014, dem Zieljahr des Dürener Haushaltssicherungskonzepts, stehe in den Prognosen ein Plus. „Nach heutigem Stand wird es 3,7 Millionen Euro betragen. Sollte sich die Prognose bewahrheiten, können wir dann sicherlich über alles reden”, sagt Sievers. Steuersenkungen könnten dann zum Beispiel ein Thema sein, kündigt der Kämmerer an.