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Abstimmung im Kreis Düren: Die Hälfte hat schon über Kreisnamen entschieden

Abstimmung im Kreis Düren : Die Hälfte hat schon über Kreisnamen entschieden

Die Stimmabgabe kann noch bis zum 18. August, 9 Uhr, erfolgen, ob der Kreis Düren in Rurkreis Düren-Jülich umbenannt werden soll. Die Hälfte der Stimmberechtigten hat schon entschieden.

Die Hälfte der Stimmberechtigten haben bereits entschieden, ob der Kreis Düren in Zukunft Rurkreis Düren-Jülich heißen soll. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, seien bis Donnerstagvormittag 107.242 Rückantwortbriefe eingegangen. Das entspricht eine Woche vor der Auszählung einer Ab-stimmungsbeteiligung von 49,88 Prozent der rund 215.000 Abstimmungsberechtigten.

Kippt der Bürgerentscheid die vom Kreistag von allen Parteien beschlossene Namensänderung in „Rurkreis Düren-Jülich“, wird es danach keine erneute Diskussion mehr über die Kreisbenennung geben. Dies teilten CDU, Grüne und Die Linke/Piraten in einer gemeinsamen Erklärung mit. Damit reagieren sie auf die von Nideggens Bürgermeister Marco Schmunkamp angekündigte „dritte Option“. „Das Abstimmungsergebnis wird für uns endgültig sein, danach wird die Debatte über eine Umbenennung nicht noch einmal aufgegriffen“, heißt es von den drei Parteien.

Daher appellieren die Fraktionsvorsitzenden erneut, auf dem Abstimmungsbogen mit einem Nein für einen „Rurkreis Düren-Jülich“ zu stimmen. Die Kreispolitiker weisen darauf hin, dass die ergänzenden Begriffe „Rur“ und „Jülich“ den Kreisnamen aufwerten würden. Es werde 50 Jahren nach der kommunalen Neugliederung zudem ein Geburtsfehler behoben.

Einen Zwischenstand zum Abstimmungsverhalten gibt es jedoch nicht: Alle eingehenden Rückantwortbriefe werden bis zum 18. August (Einsende-/Abgabeschluss der Rückantwortbriefe ist um 9 Uhr) ungeöffnet in verschlossenen Urnen aufbewahrt. Um 16 Uhr beginnt an diesem Tag die öffentliche Auszählung in der Arena Kreis Düren, die jeder beobachten kann. Ähnlich wie bei Wahlen plant der Kreis mit dreiköpfigen Auszählungsteams je 1000 Rückläufe.

Die Beteiligung am Bürgerentscheid ist durchaus relevant: Im Paragraphen 23 der Kreisordnung Nordrhein-Westfalens wird nicht nur das Verfahren des Bürgerentscheids beschrieben, sondern es werden auch Quoten festgelegt. Für einen Kreis mit einer Größe zwischen 200.001 und 500.000 Einwohnern müssen mindestens 15 Prozent für den Bürgerentscheid stimmen. Dies sind im Kreis Düren mindestens 32.275 Personen, die ein „Ja“ ankreuzen müssten. Aus diesem Grund hat die Bürgerinitiative dazu aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Mit einer hohen Wahlbeteiligung steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die 15-Prozent-Hürde übersprungen wird.

Selbst wenn die Zahl erreicht ist, ist die Umbenennung jedoch nicht zwangsläufig gestoppt, denn dann gilt die einfache Mehrheit. Es müssen also auch mehr „Ja“- als „Nein“-Stimmen abgegeben werden, damit die Bürgerinitiative Erfolg hat. Die schon jetzt sich abzeichnende hohe Wahlbeteiligung bedeutet wiederum, dass Befürworter der Umbenennung, die bisher damit geliebäugelt haben, das Bürgerbegehren aufgrund einer zu geringen Wahlbeteiligung scheitern zu lassen, nun ins Grübeln kommen. Die im Kreistag vertretenden Parteien, die in Summe alle für die Umbenennung gestimmt haben, hatten in weiser Vorausahnung schon früh für die Umbenennung geworben und zu einer regen Beteiligung aufgerufen.

Auf dem Wahlschein können Berechtigte die Frage beantworten, ob der Name des Landkreises „Kreis Düren“ beibehalten werden soll. Diese Fragestellung wurde mit dem Antrag der Bürgerinitiative im Februar dieses Jahres vorgegeben. Wer sich also für eine Umbenennung in Rurkreis Düren-Jülich aussprechen will, muss „Nein“ ankreuzen. I

(red)