Kreuzau setzt auf Drittmittel : Das Schielen nach Fördertöpfen
Kreuzau Im vergangenen Jahr sorgte eine Steuernachzahlung dafür, dass die Gemeinde Kreuzau keine Schlüsselzuweisungen in 2020 erhält, dann folgte die Corona-Pandemie: Von Planungssicherheit kann derzeit keine Rede sein. Kreuzau will in der Krise dennoch kräftig investieren und zapft dafür Fördertöpfe von Bund und Land an.
„Wir müssen alle Möglichkeiten ausloten, um Projekte umzusetzen“, sagte Bürgermeister Ingo Eßer (CDU) in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Konkret meinte er verschiedene Förderungen, die er als Spielraum im Vergleich zu den jährlichen Pauschalbeträgen aus Düsseldorf nutzen wolle.
Wie andere Kommunen auch schiebt die Gemeinde einen Investitionsstau vor sich her. Jahrelange Defizite mündeten in ein Haushaltssicherungskonzept, das seit dem Jahr 2012 besondere Sparsamkeit verlangt. Im kommenden Jahr will die Gemeinde jedoch kräftig investieren und im Gegenzug nicht massiv in die roten Zahlen rutschen. Dieses Ziel wurde mit der Corona-Pandemie noch ambitionierter. 1,3 Millionen Euro – so bezifferte Eßer das Haushaltsminus für das kommende Jahr. Allerdings mit einem Beisatz: „Der Fehlbetrag ist ausschließlich corona-bedingt!“ Man ist im Rathaus jedoch zuversichtlich, dass die angekündigten Ausgleichszahlungen von Land und Bund dazu führen, dass diese Lücke geschlossen wird.
Das Masterplan-Verfahren soll natürlich fortgesetzt werden. 2,127 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Ein Großteil wird über Städtebauförderprogramme finanziert. Das dafür zuständige Landesministerium hat nun das Programm erweitert und dazu aufgerufen, auch Investitionen in Sportstätten zu melden. In diesem Jahr gemeldete Projekte können komplett vom Land finanziert werden, im kommenden Jahr müssen sich Kommunen mit zehn Prozent der Kosten beteiligen. Um die Chancen für einen Zuschlag zu erhöhen, wurden für dieses Jahr zwei Projekte ausgewählt, die innerhalb des Masterplan-Gebiets liegen: die Sanierung der Dreifeld-Sporthalle (geschätzte Gesamtkosten 965.000 Euro) und eine neue Skate- und Streetballanlage (600.000). Für 2021 sind weitere Maßnahmen ins Auge gefasst, über die der Gemeinderat im Dezember entscheiden soll.
Dass der neue Brandschutzbedarfsplan unter anderem vorsieht, dass Feuerwehrgerätehaus in Thum in Teilen zu erneuern, ist schon länger bekannt. 1,765 Millionen Euro wird der Um- und Neubau voraussichtlich kosten. Mithilfe des Förderprogramms „Feuerwehrgerätehäuser in Dörfern 2021“ sollen sich die Kosten um bis zu 250.000 Euro verringern. Auch für die Sanierung der Kurt-Hoesch-Kampfbahn sieht die Gemeinde nun Chancen aufgrund eines Förderprogramms. Diese Maßnahme sei finanziell nicht alleine von der Kommune zu stemmen, heißt es im Antrag der Gemeinde. Auf drei Millionen Euro werden die Kosten für die Sanierung der denkmalgeschützten Anlage geschätzt – bei Förderzuschlag müsste die Gemeindekasse ein Zehntel davon übernehmen.
Komplett aus der eigenen Kasse bliebe sich Kreuzau beim NRW-Programm „Grüne Infrastruktur“: Unter anderem sollen mit dem Geld Schotterflächen bepflanzt werden. Ob die Gemeinde Kreuzau zum Zuge kommt, steht allerdings noch in den Sternen. Der Rat entschied sich einstimmig für die Teilnahme an den Förderprogrammen. Man wolle die Chancen nutzen, hieß es.
