Nideggen: CDU, FDP und MfN fahren nicht zum RP nach Köln

Nideggen: CDU, FDP und MfN fahren nicht zum RP nach Köln

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP und Menschen für Nideggen (MfN) im Rat der Stadt Nideggen fahren am Montag nicht nach Köln. Dort findet nachmittags ein Gespräch bei der Bezirksregierung über den Haushaltssanierungsplan der Kommune statt. Nideggen hat keinen genehmigten Plan.

Bei dieser Zusammenkunft möchte die Bezirksregierung auch die Zustimmung und die Unterstützung der Stadt für ein kurzfristig zu erstellenden externes Gutachten haben, das in Nideggen serstellt werden soll.

Am Donnerstag haben Markus Fischer, Udo Hensch und Erwin Fritsch ihre Absage der Bezirksregierung, Nideggens Bürgermeisterin Margit Göckemeyer und dem Kreis Düren mitgeteilt.

Die drei Politiker erklärten, sie seien zu jedem sachdienlichen Gespräch bereit. Sie baten aber um Verständnis dafür, „das wir es nicht für sachgerecht halten, den Besprechungsort am Sitz der wenigsten Teilnehmer festzulegen,.Wir werden deshalb nicht nach Köln fahren.“ Außerdem sehen die drei Politiker keinen Sinn in einem neuen Gutachten, da die finanzielle Lage der Stadt an Hand der von der Gemeindeprüfungsanstalt geprüften Zahlen bereits deutlich genug sei. Sollte doch eine Gutachten erforderlich, dürfte die Kosten nicht zu Lasten Nideggens gehen.

Udo Hensch hatte bereits kurz nach der Einladung zu dem Gespräch die Bezirksregierung gebeten, doch zu berücksichtigen, dass es unter den Politikern Berufstätige gebe und gebeten, den Termin von 15 auf 17 Uhr zu verlegen. Auch hatte er angeregt, das Treffen m in Nideggen stattfinden zu lassen. Doch weder auf diese noch auf eine Erinnerungsmail erhielt Hensch eine Antwort.

Am Donnerstag nun reagierte die Bezirksregierung: Sie schlug 16 Uhr vor. Doch die Politiker werden weiterhin nicht nach Köln fahren. Tenor: „Köln spielt auf Zeit und misstraut anscheinend der Gemeindeprüfzugsanstalt.“

(sis)