Düsseldorf/Düren: Bestätigt: FDP-Reserveliste darf nicht zur Wahl antreten

Düsseldorf/Düren: Bestätigt: FDP-Reserveliste darf nicht zur Wahl antreten

Jetzt ist es endgültig: Die Reserveliste der FDP wird nicht zur Kreistagswahl am 25. Mai zugelassen. Der Landeswahlausschuss bestätigte am Donnerstag einstimmig bei einer Enthaltung die Entscheidung des Kreiswahlausschusses und wies die Beschwerde des FDP-Kreisvorstandes zurück.

Kreiswahlleiter Georg Beyß hatte rund um die Nominierung der Liste Verstöße gegen „fundamentale Grundlagen demokratischer Verfahrensweisen“ festgestellt. Da somit nur die Kandidaten in den Wahlkreisen antreten dürfen, ist ein Wiedereinzug der Liberalen in den Kreistag mehr als unwahrscheinlich.

Der Landeswahlausschuss begründete seine Entscheidung nach intensiver Diskussion mit der nicht eingehaltenen 24-stündigen Einladungsfrist bei der zweiten Aufstellungsversammlung und der nachträglich geänderten Tagesordnung. Eingeladen worden war mit Blick auf Ergänzungswahlen zur Reserveliste, die dann aber komplett neu aufgestellt wurde.

Die FDP-Kreisvorsitzende Ingola Schmitz erklärte daraufhin, dass sie — wie vor zwei Wochen auf DZ-Anfrage angekündigt — die Verantwortung für das Aus übernehmen werde. „Ich werde einen Parteitag einberufen und dann von meinem Amt zurücktreten.“ Sie geht davon aus, dass weitere Vorstandskollegen diesem Schritt folgen werden.

„Mir persönlich tut das unendlich leid für die Partei und für die Ortsverbände, die eine hervorragende Arbeit machen. Ich bedauere außerordentlich, dass jetzt ein tiefer Riss durch die Partei geht.“ Schmitz wiederholte ihre scharfe Kritik am Vorgehen einzelner Mitglieder, die mit ihren Angriffen gegen einzelne Personen für das Chaos in der Partei verantwortlich seien.

(ja)
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