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Düren: Beitragsfreie Kitas werden in wohl nicht kommen

Düren : Beitragsfreie Kitas werden in wohl nicht kommen

Nachdem die Dürener CDU angekündigt hat, sie würde die Kita-Gebühren in der Stadt abschaffen, macht der SPD-Fraktionsvorsitzende Henner Schmidt klar, dass seine Partei diesen Weg nicht mitgeht. Stattdessen könnten die Beiträge für untere und mittlere Einkommen gestrichen werden, nicht aber für höhere.

Die CDU begründete ihren Vorschlag auf Beitragsfreiheit damit, Familien weiter unterstützen zu wollen. Zudem gebe es nach jetzigen Prognosen auch längerfristig den finanziellen Spielraum. Sollten Eltern in Düren keine Kita-Gebühren mehr bezahlen müssen, würde der Haushalt mit einer Millionen Euro im Jahr belastet.

Diese Summe ist der Grund für Schmidt, den Vorschlag abzulehnen. „Wir haben 2018 und 2019 jährlich einen Spielraum von 1,5 Millionen Euro. Würden wir die Kita-Beiträge abschaffen, wären zwei Drittel aufgebraucht.“ Die SPD denke daran, die Gebühren bis zu einem jährlichen Bruttoeinkommen von 45.000 Euro auf Gebühren zu verzichten. Damit wären die meisten Eltern freigestellt.

Erst ab 50.000 Euro müsste dann bezahlt werden (ab 72 Euro monatlich). Familien, deren Bruttoeinkommen bei mehr als 100.000 Euro liegt, zahlen bei über 3-jährigen Kindern bis zu 311 Euro im Monat. Zwar hat Henner Schmidt diesen Weg noch nicht bis „ins letzte Detail“ mit seinen Koalitionspartnern beraten, doch es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Grüne, Linke und FDP dem zustimmen werden. Dass die Kita-Gebühren ganz gestrichen werden, wie es die CDU will, ist demnach wenig realistisch.

Eine Absage erteilte Schmidt auf Nachfrage dieser Zeitung auch dem CDU-Ansinnen, samstags ab 13 Uhr auf Parkgebühren in der Innenstadt zu verzichten, um den Handel zu stärken. Der Haushalt würde mit 100.000 Euro im Jahr belastet. Schmidt sagte, stattdessen müsse in günstigere Bustickets und intelligente Park- und Verkehrsleitsysteme investiert werden.

(inla)