Anstieg bei den Soziallasten: Ausgaben des Kreises Düren erhöhen sich gewaltig

Anstieg bei den Soziallasten : Ausgaben des Kreises Düren erhöhen sich gewaltig

Die Zahlen sind gewaltig: Der Kreis Düren rechnet im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von rund 543,5 Millionen Euro, im Jahr 2020 sogar mit 556,5 Millionen.

Grund ist nach Auskunft von Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) bei der Vorstellung des Doppelhaushalts am Dienstag ein „ungebremster Anstieg bei den Soziallasten, die seit der Jahrtausendwende um mehr als 80 Prozent gestiegen sind“. Daran habe auch die gute Konjunktur der vergangenen Jahre nichts geändert. Dennoch, und das hebt Spelthahn hervor, können die Kommunen zumindest bei der Allgemeinen Kreisumlage dank der sprudelnden Steuereinnahmen im Vergleich zum laufenden Jahr — wenn auch nur leicht — entlastet werden.

Nach aktuellen Schätzungen werden die Städte und Gemeinden 2019 und 2020 jeweils rund 400 Millionen Euro (2013 waren es noch 300 Millionen) einnehmen. Davon müssen sie über die auf 41,75 Prozent sinkende Kreisumlage (2018: 43,3) gut 167 Millionen an den Kreis abführen. Das sind rund 400.000 Euro weniger als im laufenden Jahr. Spelthahn verweist auf strikte Sparbemühungen des Kreises in den vergangenen Jahren.

Anders sieht es bei der Jugendamtsumlage aus, die alle Kommunen außer Düren (eigenes Jugendamt) abführen müssen. Sie steigt weiter an. Von 55,75 Millionen im laufenden Jahr auf 63,4 in 2019 und fast 65,8 Millionen Euro in 2020. Dies sei aber nicht in erster Linie auf die Beitragsbefreiung im Kita-Bereich zurückzuführen, betont Kreiskämmerer Dirk Hürtgen. Viel stärker würden die weiter steigenden Kosten bei den Hilfen zur Erziehung (ambulant wie stationär) und der von nahezu allen Kommunen geforderte Ausbau der Kita-Plätze ins Gewicht fallen. Und beim Kita-Ausbau sei das Ende der Fahnenstange noch lange nicht erreicht, betont Spelthahn.

Ein Funken Hoffnung, dass die Kosten im Jugendamtsbereich noch sinken werden, können die Kommunen aber noch haben: Die Auswirkungen des Fünf-Milliarden-Programms der Bundesregierung für die Kita-Betreuung sind noch nicht eingerechnet, weil „wir überhaupt keine Prognose wagen können, was am Ende davon bei uns ankommt“, erklären Spelthahn und Hürtgen.

Der Doppelhaushalt sieht Investitionen in Höhe von gut 45 Millionen Euro vor, vor allem in den weiteren Breitbandausbau (12,5 Mio.), den Bau zusätzlicher Kita-Plätze (9,6 Mio.), den Straßen- und Radwegebau (5,9 Mio.) und den Ausbau der Beteiligungen im Bereich Erneuerbare Energien (6 Mio.), die sich dank der Zinserträge aber positiv im Haushalt bemerkbar machen werden, betont Spelthahn.

36 neue Stellen sollen geschaffen werden, vor allem im Ausländeramt, im Straßenverkehrsamt und bei der Job-com, wo die Arbeitsbelastung die Schmerzgrenze erreicht habe. Gleichzeitig soll die Verschuldung des Kreises weiter abgebaut werden, von derzeit 48,1 auf 46,3 Millionen Euro. Weiteres Einsparpotenzial sehen Spelthahn und Hürtgen nicht. Nur gut ein Prozent pro Jahr, rund 5,7 Millionen Euro, seien freiwillige Ausgaben, mit denen zum Beispiel Museen und soziale Einrichtungen unterstützt würden.

Um die Einnahmesituation langfristig zu verbessern, will der Kreis seine Wachstumsoffensive forcieren. Ziele sind das Knacken der 300.000er Grenze mit dem Zuzug von 30.000 einkommensstarken Einwohnern, die für stabile Steuereinnahmen sorgen sollen. Details sollen in Kürze vorgestellt werden.

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