Nideggen: 2016 will Nideggen erstmals einen Überschuss erzielen

Nideggen: 2016 will Nideggen erstmals einen Überschuss erzielen

Die gute Nachricht zuerst: Wie erwartet ist das Minus der Stadt Nideggen im Jahr 2013 niedriger ausgefallen, als ursprünglich erwartet. Statt dem geplanten Defizit von 1,45 Millionen Euro liegt es nach Vorlage der Jahresabschlussrechnung bei 638.000 Euro. Rund 812.000 Euro konnte die Stadt einsparen.

Nideggens Kämmerer Marco Dederichs geht davon aus, dass das vorgegebene Ziel, ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, eingehalten werden kann. Mit einem Plus von 215.000 Euro rechnet Dederichs derzeit. Die schlechte Nachricht: Um dauerhaft den Haushalt ausgleichen zu können, muss die Grundsteuer B 2018 um weitere 40 Prozentpunkte auf 890, in 2019 auf 900 und in 2021 auf 910 Prozentpunkte angehoben werden. Käme es tatsächlich so, läge das aber unter der ursprünglich prognostizierten Marke von 990 Prozentpunkten.

Die Grundsteuer A und vor allem die Gewerbesteuer sollen hingegen nicht weiter steigen. Kritik an der Jahresrechnung kam in der Ratssitzung am Dienstag von der Fraktion Menschen für Nideggen, die erneut monierte, dass der Rechnungsprüfungsausschuss sich zur Erstellung der Rechnung eines externen Büros bediente. MfN-Fraktionsvorsitzender Erwin Fritsch: „Ein Rechnungsprüfungsausschuss kann eine solche Aufgabe durchaus selbst erledigen“ — und damit natürlich dann auch Kosten sparen.

Um das Einsparen von Kosten ging es auch bei der skurrilen Diskussion um das Stadtwappen, in dem der Löwe versehentlich mit zwei statt mit einem Schwanz abgebildet ist. Die Anschaffung neuer Siegel lehnte der Rat allerdings ab, weil das Kosten von rund 700 Euro verursacht hätte. Der fast schon salomonische Vorschlag der MfN-Fraktion, das „falsche“ Siegel zu behalten, online sowie auf Briefpapier künftig das „richtige“ einschwänzige Wappen zu verwenden, fand kein Gehör.

Keine Mehrheit fand auch der Versuch der SPD-Fraktion, das bereits geschlossene Lehrschwimmbecken in Schmidt wiederzubeleben. Die SPD hatte die Gründung eines Fördervereins „Rettet das Schwimmbad“ vorgeschlagen. Ein Beschluss, der doppelt problematisch gewesen wäre: so kann ein Rat keine Fördervereine gründen, zudem handelte es sich um eine Sparmaßnahme nach dem Haushaltskonsolidierungskonzept, so dass eine erneute Öffnung des Schwimmbades eine Kosteneinsparung an anderer Stelle vorausgesetzt hätte. Dementsprechend zog die SPD ihren Antrag zurück.

(bugi)