Aachen: Zoff um Posten: Piraten in heftigen Turbulenzen

Aachen: Zoff um Posten: Piraten in heftigen Turbulenzen

Wenige Wochen nach ihrem beachtlichen Erfolg bei den Kommunalwahlen segeln die Aachener Piraten prompt in denkbar turbulentem Fahrwasser: Wer übernimmt die Brücke in Gestalt der Fraktionsgeschäftsführung, nachdem eine neue, dreiköpfige Führungsriege den Rat geentert hat?

Die Frage sorgt für heftige interne Scharmützel, längst sitzen nicht mehr alle, die ehedem an vorderster Front engagiert waren, im gemeinsamen Boot. Schweres Geschütz fährt vor allem Marc Salgert, vor kurzem noch OB-Kandidat, gegen den frisch gewählten Fraktionsvorsitzenden Udo Pütz und dessen Ratskollegen Sait Bakaya auf. Salgert fordert jetzt sogar deren Rücktritt.

„Obwohl es bereits ein eindeutiges Votum im Arbeitskreis Politik gab, die Stelle des Fraktionsgeschäftsführers offen auszuschreiben, wollen die beiden den ehemaligen Ratsherrn Felix Bosseler partout in diesem Posten durchdrücken“, wettert er. „Das ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht aller, die die Partei mit aufgebaut haben — es widerspricht in eklatanter Weise unserer Geschäftsordnung und allen Grundsätzen in Sachen Transparenz und Beteiligung, denen gerade wir uns verschrieben haben.“ Kurzum: „Hier wird gemauschelt wie im Lehrbuch.“

Bosseler hatte als Ratsherr bereits von Dezember 2011 bis Januar 2013 die Fäden in der Partei gezogen, dann aber überraschend das Handtuch geworfen und sogar sein Parteibuch zurückgegeben. „Jetzt aber will er die Fraktionsgeschäftsführung quasi im Handstreich übernehmen, ohne sich überhaupt darum bewerben zu müssen“, schimpft Salgert. „Und auch Udo Pütz hält ein formales Verfahren nicht einmal mehr für nötig. Damit macht die Partei sich in meinen Augen lächerlich.“

Pütz bemüht sich unterdessen nach Kräften, die Wogen zu glätten — wohl wissend, dass sich neben Salgert und Ratsherr Marc Teuku, der von Pütz und seinem Fraktionskollegen Sait Bakaya überstimmt wurde, auch Julia Merscheid, die immerhin auf Listenplatz 4 für den Rat kandidiert hat, schärfstens von Stil und Inhalt des Beschlusses distanziert hat. Sie bekräftigte am Freitag gegenüber der AZ, dass sie sich „zumindest vorläufig“ aus der Partei zurückgezogen habe.

„Ich verstehe den Unmut. Und ich gebe zu, dass ich Bauchschmerzen habe mit unserer Entscheidung“, sagt Pütz. „Aber wir müssen jetzt den Realitäten Rechnung tragen.“ Deshalb habe er in den vergangenen Tagen intensive Gespräche mit den Mitgliedern des Arbeitskreises geführt. Allein: „Felix Bosseler ist der ideale Mann für diese Aufgabe; er verfügt über Erfahrung und gute Verbindungen.“ Zudem dränge die Zeit: Die Geschäftsstelle soll zum 1. August offiziell besetzt sein. Pütz: „Es würde einfach nichts bringen, wenn wir jetzt in ein langwieriges formales Verfahren einsteigen, wo wir doch einen Kandidaten haben, der die Anforderungen mehr als erfüllt.“

Zurzeit führen delikaterweise Ratsherr Teuku und Salgert selbst als kommissarischer Geschäftsführer beziehungsweise Assistent die Geschäfte. „Ich habe im Hinblick auf weitere Bewerbungen längst zurückgesteckt“, unterstreicht Salgert. „Aber jetzt ist die Partei im Begriff, sich selbst zu zerlegen, wenn sich der Fraktionschef sogleich über alle Prinzipien hinwegsetzt und einen Mann ins Amt hieven will, der uns seinerzeit im Stich gelassen hat. Hier werden die Rechte der Basis mit Füßen getreten. Deshalb fordere ich, dass Udo Pütz und Sait Bakaya zurücktreten.“

Auch Teuku, der mit seiner Forderung nach formaler Ausschreibung der Stelle in der dreiköpfigen Fraktion am Ende das Nachsehen hatte, betont, „dass die Kritik der Basis völlig nachvollziehbar ist. Und auf die sind wir natürlich angewiesen.“

Felix Bosseler war Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.