Aachen: Wenn die Wahl zur Qual für den städtischen Etat wird

Aachen: Wenn die Wahl zur Qual für den städtischen Etat wird

Es war schon ein Kreuz mit den Wahlen in diesem Jahr. Insbesondere für die Verwaltung wurde die Rekordwahl im Mai zur Zerreißprobe für die Nerven und Gesundheit der Mitarbeiter: Europawahl, OB-Wahl, Stadtratswahl, Städteregionsratswahl, Städteregionstagswahl, Integrationsratswahl — und das alles an einem Tag.

Da ging es bisweilen schon bei den Vorbereitungen drunter und drüber. Briefwahlunterlagen kamen teils spät oder sogar gar nicht an, ein paar tausend Wahlzettel in Laurensberg waren falsch „eingetütet“ worden, und die Gesundheit einiger Mitarbeiter und des Amtsleiters kapitulierten. Und jetzt, ein paar Monate später, kommt auch noch das dicke Ende für den städtischen Haushalt.

Denn diese „Super-Wahl“ hat auch Super-Kosten verursacht — deutlich mehr als geplant. Um 335.000 Euro wurde die Kalkulation übertroffen. Ein Teil davon war durch die Haushaltssperre geblockt und kann nun wieder eingesetzt werden. Aber rund 267.000 Euro muss der Stadtrat am Mittwoch zusätzlich locker machen. So etwas fällt dann in den Bereich der sogenannten „über- und außerplanmäßigen Ausgaben“. Insgesamt kosteten diese Wahlen annähernd eine Million Euro, wovon jedoch ein Teil vom Bund und der Städteregion erstattet wird.

Teurer ist es indes an einigen Ecken geworden. Das fängt schon bei den Wahlbenachrichtigungen an. Aufgrund der Fülle der Informationen konnte man diesmal nicht auf die gewohnten Karten zurückgreifen, sondern musste DIN-A4-Zettel drucken lassen. „Technische und fachliche Beratung“ hätten hier Mehrkosten verursacht, heißt es in einer Vorlage der Verwaltung.

Dabei geht es insbesondere um die EDV-Kosten. Der Druck schlug überdies mit 27.000 Euro zusätzlich zu Buche. Vor allem beim Personal erhöhten sich die Kosten — um 80.000 auf 270.000 Euro. Denn als kurze Zeit vor der Wahl festgestellt wurde, dass der Arbeitsaufwand mit dem vorhandenen Team nicht mehr zu stemmen war, da wurden kurzfristig Zusatzkräfte in den Fachbereich Wahlen beordert. Die Stichwahl in der Städteregion verursachte zudem 30.000 Euro an zusätzlichem Porto.

Aktuell, so heißt es in den Erläuterungen, fehlen 140.000 Euro in der Kasse, um die vorliegenden Rechnungen zu bezahlen. Zu diskutieren gibt es bei einem solchen Thema für den Stadtrat natürlich nichts.