Kritik und Zweifel: Städteregion regelt Förderung von Tourismusprojekten neu

Kritik und Zweifel : Städteregion regelt Förderung von Tourismusprojekten neu

CDU und Grüne haben am Donnerstag in einer Sondersitzung des städteregionalen Kultur- und Tourismusausschusses dafür gestimmt, dass die Städteregion künftig spezielle Prüfungen vornehmen muss, ehe sie sich zur finanziellen Unterstützung von Tourismusprojekten positioniert.

Eine weitere schallende Ohrfeige ist der Verwaltung erspart geblieben, doch Kritik und Zweifel werden wohl ihr steter Begleiter bleiben. Das dürfte selbst für CDU und Grüne gelten, die am Donnerstag in der Sondersitzung des städteregionalen Kultur- und Tourismusausschusses mit ihren Stimmen dafür gesorgt haben, dass die Städteregion in Zukunft eine katalogisierte Prüfung vornehmen wird, ehe sie sich zu einer möglichen finanziellen Unterstützung von touristischen Projekten positioniert.

Noch im Mai hatten die Fraktionen einen ersten Entwurf für die „Bewertungsmatrix“ kollektiv abgelehnt und verbal zerrissen. Mit der überarbeiteten Fassung kann nun zumindest die schwarz-grüne Koalition offenbar leben, auch wenn sie längst noch nicht vom Sinn der Neuerung überzeugt zu sein scheint. Kaum anders ist zu erklären, dass der Katalog bereits im kommenden Sommer und somit noch vor den Kommunalwahlen am 13. September einer Evaluation unterzogen werden soll. „Dann werden wir sehen, ob es etwas zu verändern oder zu verbessern gibt oder ob wir diese Maßnahme möglicherweise auch wieder ganz abschaffen“, erklärte Grünen-Fraktionschef Werner Krickel.

Im Grundsatz geht es bei der Matrix um die Idee, Bewertungen von Projekten nach einheitlichen Kriterien vorzunehmen. Acht an der Zahl, die allerdings eine unterschiedliche Gewichtung haben, sollen es nach dem Vorschlag der Verwaltung sein – darunter der Bezug zur städteregionalen Gesamtstrategie, die Frage nach dem Bedarf und dem zusätzlichen personellen Aufwand und die Ermittlung der Fremdförderquote. Ursprünglich sollte dieser Maßstab in Zukunft für alle touristischen und kulturellen Vorhaben gelten. Doch weil die Vergleichbarkeit der beiden Bereiche von allen Fraktionen infrage gestellt wurde, bezieht sich der nachgebesserte Entwurf nunmehr alleine auf den Tourismus.

An der strikten Ablehnung der SPD ändert das allerdings nichts: „Wir haben weiterhin den Eindruck, dass hier eine Lösung für ein Problem gesucht wird, das es gar nicht gibt“, erklärte SPD-Sprecher Manfred Bausch. Eine Objektivierung und Vergleichbarkeit von Projekten, wie sie von der Verwaltung gesehen wird, werde es nicht geben, stattdessen aber einen erheblichen zusätzlichen Aufwand, kritisierte Bausch und erhielt Unterstützung von den Piraten in Person von Margret Vallot. „Und dass die Verwaltung sich die Fragen, die jetzt im Katalog aufgeführt werden, bislang auch schon gestellt hat, ehe sie eine Empfehlung ausgesprochen hat, das kann ich ja wohl voraussetzen“, meinte Bausch und schlussfolgerte: „Wir halten diese Matrix für völlig überflüssig.“

Hermanns: „Ein gutes Hilfsmittel“

Andreas Hermanns sah das anders: „Um Abläufe zu optimieren, muss man doch kein Problem haben“, betonte der Christdemokrat. „Die Matrix ist ein gutes Hilfsmittel und sorgt für mehr Transparenz.“ Am Ende sprach sich auch die FDP für den einjährigen Testlauf aus, die übrigen Fraktionen enthielten sich bei der Abstimmung.

Ungeklärt bleibt derweil, ob es für den Kulturbereich demnächst einen ähnlichen Vorschlag der Verwaltung geben wird. Gut möglich, dass sie den vorerst in der Schublade lässt und zunächst einmal abwartet, ob es bei der Evaluation des Tourismuskatalogs eine zweite Ohrfeige geben wird.