Aachen: Stadt startet Live-Debatte über die Campusbahn

Aachen: Stadt startet Live-Debatte über die Campusbahn

Kommt die Campusbahn für Aachen - ja oder nein? Die Diskussion um das umstrittene 240-Millionen-Euro-Projekt schwelt in der Kaiserstadt seit Monaten - vor allem in der Bevölkerung. Am Dienstag, 27. November, um 18.30 Uhr soll sich nun eine Sondersitzung des Bürgerforums mit dem Thema Campusbahn beschäftigen.

Da die Stadt mit großem Andrang rechnet, wurde die Aula Carolina, Pontstraße 7-9, als Veranstaltungsort gewählt. „Wir wollen, dass sich die Menschen mit dem Thema Campusbahn beschäftigen und alle Aspekte kennenlernen, die daran hängen”, sagte OB Marcel Philipp gestern. Ziel sei es, die Bevölkerung „offensiv zu informieren”.

Dialog und der Austausch von Argumenten ständen im Mittelpunkt des Bürgerforums, sagt Ratsmitglied Karl Schultheis (SPD), der dem Forum vorsitzt. Bei dieser „Live-Debatte” (Schultheis) könnten pro und kontra zum Tragen kommen. Zudem hätte die Verwaltung ausreichend Gelegenheit, die Bürger zu informieren. Dies sei ein wichtiger Punkt im Vorlauf zu einer sachgerechten Entscheidung.

Die Diskussionspunkte des Bürgerforums sollen anschließend auch im Rat Thema sein. Einen Tag später, am 28. November, findet im Ratssaal ein Treffen der Fraktionen statt, bei dem über den aktuellen Planungsstand informiert wird und Fragen zur Entscheidungsfindung gestellt werden können.

Denn: Auch in der Politik ist die Campusbahn ein heißes Eisen. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben sich wie berichtet Anfang der Woche klar pro Campusbahn positioniert. Auch dass die Bürger im Anschluss über das Votum der Politik entscheiden, wird von beiden Fraktionen befürwortet. Die CDU-Fraktion hingegen hält sich zurzeit noch bedeckt. Bei der Haushaltsklausur am vergangenen Freitag gab es dem Vernehmen nach nicht wenige Stimmen kontra Campusbahn.

Der OB zeigte sich gestern allerdings überraschend optimistisch, was die Entscheidung der CDU-Fraktion für den Bau der Campusbahn angeht: „Ich glaube, dass die Fraktion sagen wird: Ja, wir machen das.” Und dieser Beschluss könnte schon früher fallen als bislang angenommen: Die Fraktion werde wohl am kommenden Montag entscheiden, hätte die Campusbahn-Informationsveranstaltungen Ende November allerdings gerne noch abgewartet, meinte der OB.

Der Fraktionsvorsitzende Harald Baal hatte zuletzt von einer Entscheidungsfindung möglicherweise nach der städtischen Infoveranstaltung gesprochen. Auf Nachfrage unserer Zeitung sagte er gestern: „Die Marschrichtung bleibt, wie sie ist. Im Moment ist der Fahrplan, dass sich die CDU spätestens Anfang Dezember entscheiden wird.”

Weitgehend einig ist sich der Rat hingegen in Bezug auf den Ratsbürgerentscheid. Die Campusbahn brauche eine breitere Entscheidungsbasis als die Punkte, die sonst auf der Tagesordnung ständen. Die Grundsatzentscheidung zum Ratsbürgerentscheid könne durchaus schon in der Dezember-Sitzung des Rates getroffen werden, so der OB.

Der Ratsbürgerentscheid müsste dann innerhalb einer Frist von drei Monaten durchgeführt werden. Die Frage, über die die Aachener dann entscheiden sollen, steht allerdings noch nicht fest. „Es wird auf jeden Fall eine positive Fragestellung sein”, sagt der OB. Ein angekreuztes Ja sei auch ein Ja zur Campusbahn. Hinsichtlich der Planung und Durchführung des Ratsbürgerentscheids wolle man mit der Bürgerinitiative „Campusbahn - Größenwahn” zusammenarbeiten und Absprachen bezüglich der Werbung treffen.

Schultheis: „Die Bürgerinnen und Bürger verlangen immer mehr direkte Demokratie.” Und: „Wir gehen davon aus, dass das zu mehr Identifikation mit dem Projekt, zu mehr Sachverstand und einer tieferen Auseinandersetzung führen wird.”