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NRW-Landtagswahl 2022: Plakate müssen abgenommen werden

Nach der Landtagswahl : Plakate müssen jetzt abgenommen werden

Die Landtagswahl ist gelaufen, jetzt geht es im wahren Wortsinn ans Aufräumen. Die Plakate müssen entfernt werden.

Die Stimmauszählungen zur Landtagswahl sind abgeschlossen, das amtliche Wahlergebnis steht fest.

Für den Fachbereich Sicherheit und Ordnung der Stadt Aachen ist das Thema Wahlen jedoch noch nicht ganz abgeschlossen. Über mehrere Wochen wurden im Vorfeld die Anfragen für Wahlwerbung geprüft und genehmigt. Die ersten Anträge gingen bereits im November 2021 ein.

Neben größeren Wahlkampfveranstaltungen und politischen Infoständen verändern Wahlplakate in kleinen und großen Formaten seit einigen Wochen das Stadtbild. Die zu den Wahlen zugelassenen Parteien und Kandidaten dürfen im Zeitraum von sechs Wochen vor dem Wahltag mit Wahlplakaten auf sich aufmerksam machen.

Nun ist die Wahl vorbei und schon einen Tag danach wurden erste Wahlplakate abgeholt. Die kleinen Mastanhänger sind noch teilweise im Stadtbild zu sehen. Hier haben die Parteien noch bis zum 27. Mai 2022 Zeit, diese zu entfernen.

Falls das ein oder andere Plakat übersehen oder vergessen wird, kümmern sich die Kolleginnen und Kollegen des Ordnungsamtes in Abstimmung mit den Parteien darum. Auch aufmerksame Bürger und Anwohner können solche Exemplare nach Ende der Frist melden. Gerne können solche Feststellungen nach der Frist Ende Mai an folgende Mail-Adresse gemeldet werden: FB32-230sondernutzung@mail.aachen.de.

Was die Wahlwerbung im öffentlichen Raum betrifft, ist die Umsetzung aus Sicht der Stadt reibungslos abgelaufen. Es gab nur vereinzelte Beschwerden wegen ungünstig platzierter Plakate. Hier konnte durch die kooperative Zusammenarbeit zwischen dem Ordnungsamt und den Parteien schnell Abhilfe geschaffen werden.

Nun bleibt dem Team des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung Zeit zur Nachbearbeitung, bevor im Herbst 2023 die neuen Vorbereitungen für die Wahl zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2024 beginnen. Im Herbst 2025 folgt dann die nächste Kommunal- und Bundestagswahl.

(red)