Kommentiert: Den Haushalt kann man nur mit Humor ertragen

Kommentiert: Den Haushalt kann man nur mit Humor ertragen

Jedes Jahr wird in einem US-Kaff ein Murmeltier zum Wetterfrosch — eine lustige Sache, nicht nur im Film. In Aachen stellt die Kämmerin jedes Jahr ihren Etatentwurf vor.

Der ist regelmäßig wenig lustig und nur mit Humor zu ertragen. Was natürlich nicht an der Kämmerin liegt. Vielmehr lautet jedes Jahr die murmeltiermäßige Botschaft: alles noch ein bisschen dramatischer, alles noch ein bisschen knapper. Das ist schon deswegen unschön, weil es ebenso regelmäßig mit Hiobsbotschaften verbunden ist: dieses Jahr rauf mit der Gewerbesteuer, nächstes Jahr rauf mit der Grundsteuer.

Aber warum ist das eigentlich so? Die Wirtschaft floriert immer noch, die Gewerbesteuer fließt auf hohem Niveau (80 Millionen mehr als vor ein paar Jahren), die Zinsen sind niedrig, die Arbeitslosigkeit bundesweit auch, was allgemein zu hohen Steuereinnahmen und damit auch Ausschüttungen an die Städte führt. Das passt irgendwie nicht zum finanziellen Fiasko der Kommunen. Sollte man meinen.

Doch der Automatismus funktioniert nicht. Niedrige Zinsen sind schön bei Krediten, umgekehrt aber gibt es kaum Geld für zurückgelegte Millionen für Pensionsrückstellungen, wie der OB vorrechnet. Ist die Gewerbesteuereinnahme hoch, gibt es wenige Zuschüsse vom Land. Die Arbeitslosigkeit ist allgemein zwar gering, die Sozialausgaben etwa für Langzeitarbeitslose steigen dennoch. Und die Kosten für die Betreuung des Flüchtlingsstroms explodieren. Wie so oft bleiben solche Ausgaben zum Großteil an den Kommunen hängen. Unter dem Strich kommt man weder auf kurze noch auf lange Sicht auf einen grünen Zweig. Also zerren wir die nächsten Murmeltiere aus ihrem Loch: sparen hier, weniger ausgeben da, bei Bund und Land mehr Geld fordern und so weiter.

Das muss natürlich alles sein. Tatenlos zuschauen, dass der Etat in den Abgrund stürzt, kann man nicht. Zu viel hängt daran — bis zu den Zuschüssen für die Vereine und Verbände und zum Geld für alle „freiwilligen“ städtischen Einrichtungen vom Theater bis zur Schwimmhalle. Ein Tabu werden diese Themen jedoch vielleicht nicht bleiben. Sollte die Wirtschaft mal wieder zur Talfahrt ansetzen, ist jede Bemühung Makulatur. Die Kämmerin sagt: „Dann haben wir nicht nur ein Problem. Dann steht der Sparkommissar vor der Tür.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.

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