Unter Corona-Bedingungen : Die Aachener Kommunalpolitik setzt zum Endspurt an
Aachen Die letzten Sitzungen des Stadtrates und mehrerer Ausschüsse im Jahr 2021 stehen in dieser Woche an. Danach geht auch die Kommunalpolitik in Weihnachtspause.
In dieser finden die letzten Sitzungen in diesem Jahr statt. Die Kommunalpolitik berät von Dienstag bis Donnerstag in fünf verschiedenen Ausschüssen.
Dienstag, 14. Dezember: Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee tagt ab 17 Uhr der Betriebsausschuss Volkshochschule. Beraten wird unter anderem der Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 der Volkshochschule, einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung für die kommenden Jahre. Außerdem auf der Tagesordnung: das Veranstaltungsprogramm der VHS für das 1. Semester 2022 und „Der Weg zur NS-Gedenkstätte Aachen“.
Um 17.30 Uhr beginnt die Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses ebenfalls im Eurogress. Im Konferenzraum 1 werden dabei zwei Themen im öffentlichen Teil behandelt: Der Ratsantrag „Richtericher Dell zügig vorantreiben“ sowie ein Bericht über den Sachstand zur Darstellung der Klimarelevanz in Vorlagen.
Mittwoch, 15. Dezember: Der Rat der Stadt Aachen spricht ab 17 Uhr im Sitzungssaal Europa des Eurogress zum einen über die Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in städtischen Grundschulen. Zum anderen wird das Modellprojekt zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen thematisiert, das sich zum Beispiel auf die nachhaltige Entwicklung der Aachener Friedhofsflächen bezieht. Außerdem berät der Stadtrat zum Standort des „Grenzinfopunkts Aachen-Eurode“ in der Stadt Aachen.
Donnerstag, 16. Dezember: Der letzte Tag der Sitzungswoche am Donnerstag wird eröffnet vom Sportausschuss, der um 17 Uhr in Club Lounge 1 im Tivoli, Krefelder Straße, tagt. Dort wird die wirtschaftliche Situation der städtischen Schwimmsportstätten analysiert. Zudem bespricht der Ausschuss die Ausweitung der Öffnungszeiten des Freibads Hangeweiher während der Corona-Pandemie. Weiter steht eine Entscheidung über die Förderung besonderer Sportveranstaltungen in der Stadt Aachen im Jahr 2022 auf der Tagesordnung.
Zeitgleich tagt der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung ab 17 Uhr und komplettiert damit den letzten Sitzungstag im Kalenderjahr 2021. Im Sitzungssaal K 2 des Eurogress an der Monheimsallee berät die Politik unter anderem über folgende Themen: Die Online-Angebote der Volkshochschule Aachen, einen gemeinsamem Ratsantrag der Fraktionen zum Thema „Open Source“ und über den Status digitaler Kommunikation der Stadt Aachen.
Die Coronaschutzverordnung sieht Sitzungen kommunaler Gremien wie die des Stadtrats, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen als „Veranstaltung“ in Innenräumen an. Aufgrund dieser Einstufung und der derzeitigen Inzidenzen in der Städteregion gilt bei städtischen Sitzungen ab sofort die 3G-Regelung. Besucher der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis in den Sitzungen mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert. Im Sinne eines bestmöglichen Infektionsschutzes sollte weiterhin auch ein medizinischer Mund- und Nasenschutz während der Sitzungen getragen werden.
