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Die Politik in Aachen: Der Büchel und der städtische Haushalt stehen im Fokus

Die Politik in Aachen : Der Büchel und der städtische Haushalt stehen im Fokus

Auch die politischen Gremien der Stadt Aachen starten ab kommendem Mittwoch ins neue Jahr: Bei den Beratungen in Bezirksvertretungen und Ausschüssen geht es vor allem ums Geld.

Die ersten politischen Beschlüsse und Beratungen des neuen Jahres starten in der kommenden Woche.

Zunächst kommt am Mittwoch, 12. Januar, um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Mitte in der Club Lounge 1 im Tivoli zusammen. Für das Altstadtquartier Büchel wird ein Zwischenstand zu den Rahmenplanungen für das städtebauliche Konzept „Wiese“ gegeben und das weitere Vorgehen vorgestellt. In Bezug auf den Radschnellweg Euregio soll zudem ein Bericht zu den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsstudie präsentiert werden. Ferner steht die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung 2022/2023 auf der Tagesordnung.

Um 18 Uhr findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Eilendorf statt. Im Bezirksamt stehen unter anderem Beratungen zum Haushalt 2022 sowie die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung und die Sanierung des Kunstrasensportplatzes an der Brander Straße auf der Sportplatzanlage Halfenstraße zur Debatte.

Finanzieller Ausblick bis 2025

Der Ratsausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beginnt am Donnerstag, 13. Januar, 17 Uhr, mit einer digitalen Vorberatung (Zugang für Interessierte: https://eu01web.zoom.us/webinar/register/WN_a6FXi0fITwmZ0IU4BMTHeA). Im Anschluss tagt der Ausschuss ab etwa 20 Uhr im Carl (Hörsaal 4) in der Claßenstraße in Präsenz. In der Vorberatung wird unter anderem das „Center for Circular Economy“ der RWTH Aachen vorgestellt. Zudem bespricht der Ausschuss den Haushaltsplan 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 sowie die Cybersicherheit.

Zeitgleich kommt der Planungsausschuss in den Kurpark-Terrassen, Dammstraße, zusammen. Beraten wird unter anderem über das Altstadtquartier Büchel, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Burtscheider Straße/Kasinostraße“ und über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan „Großkölnstraße/Minoritenstraße“.

Bai allen städtischen Sitzungen gilt ab sofort die 3G-Regelung. Besucher der Ausschusssitzungen werden gebeten, einen entsprechenden Nachweis und Identitätsausweis mitzuführen. Die Einhaltung der 3G-Regel wird bei Zutritt kontrolliert.

(red)