Aachen: Aachener SPD will Kraftakt zur Digitalisierung

Aachen : Aachener SPD will Kraftakt zur Digitalisierung

Im Prinzip erlebt es längst (fast) jeder quasi per Handstreich auf seinem Mobiltelefon, das bekanntlich längst zum denkbar „smarten“ Minicomputer mutiert ist: Der Weg in die Zukunft führt unweigerlich über die Datenautobahnen.

Auch und gerade in der frisch gebackenen „Digitalen Modellstadt“ Aachen gelte es daher jetzt, Schritt zu halten mit der unbändigen Rasanz einer technologischen Revolution, die praktisch alle Lebensbereiche erfasse, sagt Michael Servos, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat.

Thema im Stadtrat

Die Sozialdemokraten wollen nun mit Nachdruck darauf drängen, das viel zitierte neue Strategiepapier des Oberbürgermeisters namens „Aachen digitalisiert!“ in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am 11. Juli zwecks Umsetzung auf denkbar breiter Basis durch die Verwaltung zu beschließen.

Zurzeit steht das Thema freilich bereits praktisch pausenlos vor allem im Ratsausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Personal- und Verwaltungsausschuss auf der Agenda. Deren Vorsitzende heißen Karl Schultheis beziehungsweise Daniela Parting. „Wir müssen jetzt aber dafür sorgen, dass die personellen Kapazitäten in allen städtischen Fachbereichen und Ausschüssen verstärkt werden, damit die längst überfällige breite Diskussion über den Umgang mit den Herausforderungen durch die Digitalisierung endlich in Gang kommt“, unterstreicht Servos.

Genau dies sei nämlich längst nicht der Fall — während er selbst eben diese Auseinandersetzung etwa in seiner jüngsten Haushaltsrede im Rat mit Vehemenz gefordert habe. Gleichwohl stünden die Chancen zur Realisierung etlicher neuer Projekte besser denn je, betont Karl Schultheis: Nachdem Aachen vom Land NRW als eine von fünf Kommunen zur „Digitalen Modellstadt“ gekürt wurde, sollen bis Ende 2020 rund 16 bis 20 Millionen Euro zur Umsetzung wegweisender Konzepte in Sachen Infrastruktur und Vernetzung aus Düsseldorf ins Dreiländereck fließen.

„Seit kurzem ist nun auch ein neuer sogenannter ,Chief Digital Officer‘ als OB-Referent im Einsatz, um die Kräfte in den städtischen Amtsbereichen zu bündeln“, unterstreicht Daniela Parting. Mit der brandneuen Internet-Plattform „digitale-modellstadt.de“ habe die Partei zudem ein wichtiges Forum geschaffen, um möglichst alle Bürger in den „umwälzenden Prozess“ einzubinden. Mittlerweile verzeichne man dort immerhin knapp zwei Dutzend Beiträge. Zumindest einige Serviceleistungen der Stadt würden gut angenommen — aber längst nicht im ausreichenden Maße.

Kurzum: „Das Thema muss jetzt zu einem neuen Schwerpunkt in sämtlichen Ratsausschüssen werden“, bekräftigt Servos. „Denn natürlich betrifft es letztlich jeden einzelnen Bürger.“ Daher will die SPD im September zur weiteren Diskussion mit ausgewiesenen Experten einladen (siehe Info). „Denn inzwischen muss jedem klar sein, dass wir es hier mit einem der wohl drängendsten Themen der allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung zu tun habe, dem wir uns auch und gerade in Aachen stellen müssen“, sagt Servos.