Aachener Politiker wollen raus aus der Metropolregion

Kritik an der Metropolregion Rheinland : Linke fordern Austritt aus der Metropolregion

Die Metropolregion Rheinland gibt es nun seit knapp zwei Jahren. Wenn es nach den Aachener Linken geht, sollte die Stadt möglichst bald wieder aus dem eingetragenen Verein austreten. Zu teuer und unnütz, lautet ihre Kritik.

Seit Beginn des vergangenen Jahres gibt es die Metropolregion Rheinland. Der eingetragene Verein, der seinerzeit in Düsseldorf gegründet wurde, will – so war die Idee – die gebündelte Kraft des Rheinlands auf Bundes- und EU-Ebene abbilden, um die Interessen der gesamten Region besser vertreten zu können.

Doch in der Aachener Kommunalpolitik sorgt der Verein zunehmend für Kopfschütteln. Der Verein konnte bisher weder inhaltlich noch organisatorisch überzeugen, erklärten die Aachener Linken am Donnerstag in einer Pressemitteilung. „Unsere Fraktion hat diese Entwicklung befürchtet und darum die Mitgliedschaft der Stadt Aachen seinerzeit abgelehnt“, erklärt Leo Deumens, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Aachen.

Nicht überzeugend und schwammig

Konkret bemängeln die Linken: Die in der Satzung aufgeführten Ziele und Inhalte seien nicht überzeugend und eher schwammig und allgemein dargestellt. Wenn in der Präambel zu lesen sei, „das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb noch erfolgreicher zu machen“, müsse man wohl von einer Selbstüberschätzung der Verantwortlichen sprechen.

„Auch die organisatorische Arbeit lässt deutlich zu wünschen übrig, wie die Mitglieder des zuständigen Hauptausschusses immer wieder feststellen mussten“, erklärt Deumens in der Pressemitteilung. Darüber hinaus könne von einer wirklichen demokratischen Beteiligung der kommunalen Räte keine Rede sein.

22.000 Euro jährlich

Zusammenfassend bleibt für die Linken festzuhalten, dass die Metropolregion Rheinland keinerlei Nutzen für die Stadt Aachen und ihre Bürger habe. Aus diesem Grund fordert die Partei in einem Ratsantrag, die Mitgliedschaft in diesem Verein zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. „Der jährlich zu zahlende Mitgliedsbeitrag der Stadt in Höhe von 22.000 Euro kann besser und sinnvoller für soziale Maßnahmen und Projekte eingesetzt werden“, ist Michael Bredohl überzeugt, der Die Linke im Zweckverband Region Aachen vertritt. Der Zweckverband sei vor einiger Zeit wegen fehlender Effektivität ebenfalls in die Kritik geraten.

Die Linken fordern: In Zukunft sollte die Politik gründlicher darüber nachdenken, ob der Beitritt der Stadt Aachen zu einem Verband oder Verein für die Menschen von Nutzen ist. „Wohlklingende Namen allein reichen für eine Mitgliedschaft nicht aus“, schreibt Deumens.

(red)
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