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Düsseldorf: Testlauf in der Landeshauptstadt

Düsseldorf : Testlauf in der Landeshauptstadt

In der Landeshauptstadt wird für das ganze Land geübt. Mit der Oberbürgermeister-Wahl in Düsseldorf beginnt am 31. August der lange Vorlauf bis zur nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Juni 2009.

Die Nachwahl am letzten Augustsonntag war wegen des Todes von Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) notwendig geworden. Zum Rennen um das Düsseldorfer Rathaus wird der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister und CDU-Fraktionschef Dirk Elbers gegen die SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Kortmann antreten.

Der Kampf um die Macht am Rhein dürfte einen Vorgeschmack auf das Superwahljahr 2009 bieten. Bereits jetzt bringen sich vor allem CDU und SPD in Position um die Wahlauseinandersetzung in den Kommunen des Landes.

Die rund 14 Millionen Wahlberechtigten zwischen Rhein und Weser können sich dann gleich an die Wahlkabine gewöhnen. Nach der Europa- und Kommunalwahl folgt im Herbst die Bundestagswahl. Im Mai 2010 stehen dann wieder Landtagswahlen in NRW an.

In einigen Großstädten haben sich SPD und CDU bereits auf ihr Spitzenpersonal festgelegt. In Mülheim muss die sozialdemokratische Stadtchefin Dagmar Mühlenfeld ihr Amt gegen den christdemokratischen Marketingfachmann Stefan Zowislo verteidigen.

In Bielefeld kämpfen der CDU-Karrierebeamte Bernd Landgraf und SPD-Bewerber Pit Clausen um den vakanten Job von Eberhard David, der 2009 aus Altersgründen die Amtskette niederlegt. 2004 hatte Clausen das OB-Amt nur um 139 Stimmen verfehlt. In Duisburg ringen CDU-OB Adolf Sauerland und der SPD-Verwaltungsfachmann Jürgen C. Brandt um den Sieg.

In Essen will der frühere CDU-Landtagsabgeordnete Franz-Josef Britz Nachfolger des nicht mehr kandidierenden CDU-OB Wolfgang Reiniger werden. Für die SPD will es Fraktionschef Reinhard Paß wissen. Andernorts sind die Duelle noch unklar. Die SPD-Amtsinhaber Gerhard Langemeyer (Dortmund) und Frank Baranowski (Gelsenkirchen) warten auf CDU-Gegner im Ruhrgebiet. Ob Bonns SPD-Stadtchefin Bärbel Dieckmann weiter macht, ist ebenso offen wie die Frage nach dem CDU-Bewerber in der früheren Hauptstadt.

Erstmals fallen bei der kommenden Kommunalwahl die Stichwahlen weg. Wer im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhält, hat gewonnen. Bislang waren beim ersten Anlauf mindestens 50 Prozent notwendig, um Bürgermeister oder Landrat zu werden.

Umso härter trifft es die beiden Großen CDU und SPD, dass die kleinen Parteien ihnen mit eigenen Kandidaten wichtige Stimmen abjagen wollen. Wahlabsprachen zwischen SPD und Grünen waren im Vorfeld der Kandidatennominierung gescheitert. CDU und FDP versuchten erst gar nicht, gemeinsame Spitzenkandidaten zu nominieren.

„Die FDP wird flächendeckend mit eigenen Bürgermeisterkandidaten antreten”, sagt der Sprecher der NRW-Liberalen, Marco Mendorf. In 16 der 23 kreisfreien Städte hätten schon jetzt die Kreisverbände ihre Oberbürgermeisterkandidaturen bekanntgegeben. In Köln wolle der FDP-Fraktionsvorsitzende Ralph Sterck neuer OB werden.

Auch die Grünen wollen in den meisten Städten eigene Vertreter in den Wahlkampf um die Bürgermeisterposten schicken. Eine Ausnahme von dieser Strategie gebe es in Köln, berichtet Grünen-Pressesprecherin Andrea Rupprath. In der größten Stadt des Landes suchen SPD und Grüne „gemeinsam einen geeigneten Kandidaten oder eine Kandidatin” gegen CDU-OB Fritz Schramma. Bislang ohne Erfolg.

Viel zu verteidigen hat vor allem die CDU. Bei der letzten Kommunalwahl im Herbst 2004 hatten die Christdemokraten ihre Vormachtstellung in den Städten und Gemeinden trotz deutlicher Verluste behauptet und kamen landesweit auf 43,4 Prozent der Stimmen. Die SPD fuhr schwache 31,7 Prozent ein. Die Grünen bekamen 10,3 Prozent, die FDP 6,8 Prozent. Die damalige PDS erreichte 1,4 Prozent. 2009 will die neue Linkspartei im ganzen Land antreten.

Zuvor muss der Landtag allerdings noch die umstrittene Verlegung des Urnengangs vom Herbst auf den Frühsommer 2009 beschließen. Nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition sollen am Tag der Europawahl Anfang Juni auch neue Bürgermeister, Landräte und Stadtverordnete in den Städten, Kreisen und Gemeinden gewählt werden. Voraussichtlich am 7. Juni 2009 soll die Doppelwahl in NRW stattfinden.