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Aachen: Nida-Rümelin: „Kommunen nicht zu ersetzen”

Aachen : Nida-Rümelin: „Kommunen nicht zu ersetzen”

Man muss nur die Perspektive breit genug wählen, dann stellen sich auch die größten Probleme gar nicht mehr so bedrohlich dar.

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) besann sich bei einem Besuch in Aachen auf diese Devise, als er am Freitag auf Einladung seiner Partei dem Neuen Aachener Kunstverein einen Besuch abstattete.

Man präsentierte ihm, flankiert von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt unter der Moderation der Aachener Kulturpolitikerin Sibylle Reuß (SPD), auf der einen Seite den Verein als ein gelungenes Modell innovativer Kulturförderung, um auf der anderen Seite von ihm die Perspektiven der bundeskulturellen Politik zu erfahren.

Und die stellen sich eben bei rechtem Lichte betrachtet als gar nicht so drängend und zwingend dar. Nida-Rümelin rechnete vor, dass bei allen Klagen über die akute Gefährdung der deutschen Theater die Situation im Grunde noch glänzend ist: Die Hälfte sämtlicher Theater und Opernhäuser auf der Welt nämlich befinde sich in drei deutschsprachigen Ländern in Europa, Deutschland eingeschlossen.

Das wiederum könne nach Österreich den höchsten Kulturetat der Welt, pro Kopf gerechnet, aufweisen. Und: „Das Ruhrgebiet verfügt über die dichteste kulturelle Infrastruktur auf der Welt.”

Als Garanten dieser kulturellen Gesamtleistung lobte er die Kommunen, die - rechne man die deutschen Stadtstaaten dazu - 60 Prozent der kulturellen Einrichtungen finanzierten. „In dieser Beziehung sind die Kommunen nicht ersetzbar.”

Damit das so bleibe, versprach Nida-Rümelin, sich bei seinen Kollegen in Berlin für eine Gemeindefinanzreform stark zumachen, um die kommunale Kulturarbeit auf eine stabile Grundlage zu stellen.

Als Beispiel einer gelungenen Bundeskulturinitiative (von denen es ja nicht viele geben kann angesichts der Länderhoheit), die nichts gekostet, aber viel bewirkt habe, nannte er das Buchpreisbindungsgesetz, das nach vielen anfänglichen Widerständen am Ende doch mit Unterstützung der Branche durchgesetzt worden sei und nun die Buchpreisbindung dauerhaft sichere.

Zu Anfang stellte Ausstellungsleiterin Susanne Titz die Entwicklung des Neuen Aachener Kunstvereins dar, der durch das besondere private Engagement einer Gruppe seiner Mitglieder, die großzügige Unterstützung der Sparkasse und die besondere Initiative von Oberbürgermeister Jürgen Linden (SPD) nicht nur zu seinem schönen neuen Domizil im Aachener Stadtpark gekommen, sondern dessen kulturelle Leistung auch preisgekrönt sei und mittlerweile sogar internationale Anerkennung erfahren habe.