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Bonn: Kündigung des Intendanten der Bundeskunsthalle ist rechtmäßig

Bonn : Kündigung des Intendanten der Bundeskunsthalle ist rechtmäßig

Der langjährige Intendant der Bonner Bundeskunsthalle, Wenzel Jacob, ist mit der Klage gegen seine Abberufung gescheitert. Jacob habe in der Hauptverhandlung nicht nachweisen können, dass er unkündbar sei, entschied das Bonner Landgericht am Donnerstag. Jacob kündigte Rechtsmittel gegen das Urteil an.

Nach einem im Mai veröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs hatte die Bundeskunsthalle in den Jahren zuvor einen Verlust von rund sechs Millionen Euro erwirtschaftet. Hauptursache seien vor allem die nicht kostendeckenden Open-Air-Konzerte auf dem Museumsplatz gewesen.

Auch sollen interne Streitereien innerhalb der Geschäftsführung zu weiteren Ausgaben geführt haben.

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Mai war der Vertrag mit dem kaufmännischen Geschäftsführer Wilfried Gatzweiler aufgehoben worden, Jacob hatte seine Geschäftsführertätigkeit zunächst ruhen lassen. Rund einen Monat später wurde er von der Gesellschafterversammlung abberufen. Die Staatsanwaltschaft Köln hatte ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet.

In der Hauptverhandlung hatte Jacob auf seinen Anstellungsvertrag verwiesen. Dieser beziehe sich auf den Bundesangestelltentarif, wonach er nach 15-jähriger Dienstzeit und Vollendung des 40. Lebensjahres nicht mehr ordentlich kündbar sei. Eine Kündigung sei somit nur bei gewichtigen Gründen außerordentlich möglich. Diese lägen aber nicht vor. Gesellschafter der Bundeskunsthalle sind der Bund und die Länder, die die Einrichtung jährlich mit 16,8 Millionen Euro fördern.