1. Kultur

Grüne denken an Misstrauensvotum

Grüne denken an Misstrauensvotum

Düsseldorf (an-o/vor/ap/dpa) - Die Krise der rot-grünen Koalition in NRW nimmt an Dramatik zu: Die Grünen überlegen offenbar, Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) mit Hilfe eines Konstruktiven Misstrauensvotums unter Druck zu setzen.

Nachdem in den vergangenen Tagen und Wochen die SPD den Druck auf den Partner erhöht und Bedenkzeit für eine Fortsetzung des Bündnisses gefordert hatte, greifen jetzt offenbar die Grünen zu einem taktischen Kniff: Nach Informationen der "Nachrichten" hat es Kontakte zwischen den Grünen und der CDU-Opposition über ein Konstruktives Misstrauensvotum gegeben.

Sollte ein entsprechender Antrag im Landtag gestellt werden und die Grünen sich bei einem Gegenvorschlag enthalten, würde Steinbrück abgelöst und ein neuer Kandidat - möglicherweise aus den Reihen der CDU-Opposition - gewählt. Beobachter werten dieses Szenario als den Aufbau einer grünen Drohkulisse gegen Steinbrück, um ihn zum Einlenken in der Koalitionskrise zu zwingen.

Schärfere Töne waren am Wochenende auch von der grünen Landesspitze zu vernehmen. Vorsitzender Frithjof Schmidt verlangte von der SPD bis spätestens Mitte Juni ein klares Bekenntnis zu Rot-Grün. Eine längere Hängepartie könne sich NRW nicht leisten. Landeschefin Britta Hasselmann lehnte Änderungen am Koalitionsvertrag rigoros ab. Ähnlich hatte sich Bauminister Michael Vesper bereits in der vergangenen Woche in den "Nachrichten" geäußert.

"Besser als 50:50"

Der SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau hielt in einem Interview am Zeitplan fest, der bis Mitte Juli eine Klärung der Probleme vorsieht. Bis dahin müssten inhaltliche Fragen etwa zum Metrorapid, zum Ausbau der Flughäfen oder zum Abbau von Bürokratie beantwortet sein. Die Chancen für den Fortbestand der Koalition sehe er "wieder besser als 50:50".