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Eupen: Die Liturgie des belgischen Kompromisses

Eupen : Die Liturgie des belgischen Kompromisses

Wenn man auf Karl-Heinz Lambertz (55) in seinem Arbeitszimmer an der Klötzerbahn in Eupen trifft, hat man unweigerlich auch einen mannshohen Stapel von Akten im Blick.

Am Schluss, so nimmt man sich vor, sollte man ihn unbedingt fragen, ob er die noch alle lesen muss. Doch je länger das Gespräch dauert, desto mehr hat man das Gefühl, dieser Mann braucht eigentlich keine Akten, der hat alles im Kopf.

Auf jeden Fall ist der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens ein leidenschaftlicher Kommunikator. Zum Glück, denn er soll uns erklären, wie die Nachbarn nun ihre Staatskrise lösen wollen. Es wird ein Lehrstündchen über die Raffinesse des belgischen Kompromisses.

Letzte Chance?

Die Lage: Kurz vor Weihnachten hat der am 10. Juni 2007 abgewählte belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt im Auftrag von König Albert II. wieder die Regierung übernommen, nachdem der Wahlsieger Yves Leterme in 191 Tagen keine Mehrheit zustande gebracht hatte.

Bis zum 23. März soll diese Übergangsregierung die „drängendsten Probleme des Landes” angehen und Leterme, der dann Ministerpräsident werden soll, eine regierungsfähige Mehrheit ermöglichen. Darauf haben sich die Parteien im frankophonen mit denen im flämischen Landesteil geeinigt.

Die Probleme der Staatsreform, die die jetzige Krise ausgelöst hatten, sollen in einer Arbeitsgruppe verhandelt werden, an der die meisten belgischen Parteien beteiligt sind, nämlich acht. Deswegen heißt die Gruppe Octopus. Nach dem achtarmigen Kraken also. Man stelle sich so viel Eigenironie in der deutschen Politik vor.

Wie ernst es tatsächlich um unser Nachbarland bestellt ist, bleibt letztlich in der Dialektik scheinbar widersprüchlicher Hinweise verborgen. „Das Auseinanderbrechen Belgiens ist nicht auf der Agenda”, sagt Lambertz, und wenig drauf: „Ich habe aber immer gesagt, ein Zerfall ist nicht auszuschließen. Was seit Juni passiert, das ist kein Spiel.” Die „letzte Chance” also, wie sie andere politische Beobachter beschwören? „Sie können sich gar nicht vorstellen, wie viele letzte Chancen es schon gegeben hat. Wir haben schon dramatischere Situationen erlebt.”

Tatsache ist, dass seit mindestens fünf Jahren, seit man die sechste Staatsreform zur Umwandlung Belgiens von einem Einheits- in einen Bundesstaat in Angriff genommen hat, die politischen Interessen der flämischen und der wallonischen Region frontal aufeinanderprallen.

Die Flamen fordern definitiv mehr Hoheit, also mehr Föderalismus, um die Wallonie nicht mitfinanzieren zu müssen. Die Frankophonen wollen, aus dem gleichen Grund, ebenso unverrückbar nichts an der Verfassung ändern. „Jede Konzession zulasten der eigenen Volksgruppe galt als Verrat, als Versagen. Damit hat man dann im vergangenen Jahr Wahlkampf gemacht. Und dann wollte man eine Regierung machen...”, Lambertz muss gar nicht weitersprechen.

Und was seit Jahren das Land blockiert - und als flämisch-wallonischer Konflikt letztlich seit der Gründung Belgiens im Jahr 1830 beschwert - soll nun bis Ostersonntag gelöst sein? Nicht wirklich, davon scheint Lambertz auszugehen. „Das braucht Zeit. Und das ist das große Problem, dass man diese Zeit nicht mehr hat, weil die nächsten Regionalwahlen im Juni 2009 bevorstehen.” Und doch habe sich, wenn man genau hinsehe, Entscheidendes getan in den letzten Wochen.

Verhofstadt ist es gelungen, mehr Parteien an der Regierung zu beteiligen und somit die Opposition in beiden Landesteilen zu schmälern. Und die Frankophonen sind nun immerhin bereit, über die Staatsreform zu verhandeln. „Das Problem, um das sich alles dreht, ist das gleiche geblieben. Aber es hat sich etwas aus dem Zentrum gedreht, so wie ein Brummkreisel. So hat sich das Unmögliche doch etwas bewegt”, sagt Lambertz, der übrigens auch seit 20 Jahren Staatsrecht an der Katholischen Universität Löwen lehrt.

Die Raffinesse liege jetzt ganz in der Verhandlungstaktik der Octopus-Gruppe. Oder wie Lambertz viel schöner sagt: „Das gehört nun zur Liturgie des belgischen Kompromisses.” Ganz bewusst, so Lambertz, habe man kein Ausgangspapier formuliert, „an dem man nachher nachvollziehen könnte, was sich verändert hat. Das will man ganz offensichtlich verhindern.”

Und wie soll das bis Ostern klappen? „Es ist nicht nicht, so dass sich bis zum 23. März was ändern muss. Das Datum ist auch ein Stück Dramaturgie. Man brauchte vor Jahresende eine Lösung, sonst hätte man noch heftigere Probleme bekommen als die lange Abwesenheit einer Bundesregierung.” So sehe es zumindest so aus, dass man „schon mal voran gekommen” ist.

Alltag geht weiter

Eins möge man auch nicht übersehen: „Belgien konnte sich diese Krise relativ unbemerkt von der Alltagspolitik leisten.” Der Bundesstaat, den es erst seit 1993 gibt, funktioniere also gar nicht so schlecht. Und an diesem Bundesstaat will auch die Deutschsprachige Gemeinschaft noch mehr teilhaben. Zu entsprechenden Verhandlungen mit dem Octopus reist Karl-Heinz Lambertz am Freitag nach Brüssel, um mehr Zuständigkeiten für die 74.600 deutschsprachigen Belgier herauszuholen. Wie raffiniert er da verhandeln will, „ist aber jetzt nichts zum Schreiben”.

Ach ja, der Stapel Akten. „Ich habe neulich gemerkt, dass meine Akten an sechs verschiedenen Stellen lagerten, jetzt führe ich die erstmal hier im Büro zusammen.” Gelesen hat er sie bestimmt alle.