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Aachen/Düsseldorf: Der „Oberarzt” bringt vielen nichts ein

Aachen/Düsseldorf : Der „Oberarzt” bringt vielen nichts ein

Vom Aachener Uniklinikum darf man Qualität erwarten. Erst recht, wenn im Qualitätsbericht ausdrücklich damit geworben wird. Dass man sich Qualität auch was kosten lassen muss, musste sich jetzt der Klinikumsvorstand vom Aachener Arbeitsgericht sagen lassen.

Das hat einem Oberarzt Recht mit seiner Klage gegeben, für seine Tätigkeit auch wie ein Oberarzt bezahlt werden zu wollen. Die Richterin begründete ihre Entscheidung nicht zuletzt damit, dass die Tätigkeit dieses Arztes - er leitet den Bereich Prämedikationsambulanz in der Abteilung für Anästhesie - im Qualitätsbericht des Klinikums ausdrücklich als leitende und verantwortliche beschrieben wird.

Eine Düsseldorfer Arbeitsrichterin hingegen wies Ende vergangener Woche die ähnliche Klage eines Oberarztes der Herzchirugie des dortigen Uniklinikums auf Höherbezahlung ab. Begründung: Die medizinische Verantwortung des Arztes, der von seinem seinem Klinikchef vor einem Jahr zum Oberarzt ernannt worden war, sei in der Verhandlung nicht ausreichend belegt worden.

Bis zu 1100 Euro mehr

Zwei, drei Dutzend solcher Fälle stehen in Nordrhein-Westfalen an, weit über hundert können es in ganz Deutschland werden. Für die klagenden Ärzte geht es um bis zu 1100 Euro pro Monat, für die Unikliniken um einige Millionen. Der Klageweg kann noch Jahre dauern: wer unterliegt, ruft die nächste Instanz an. Und nicht nur Henning Saß, Vorstandsvorsitzender der Aachener Uniklinik, ist entschlossen,„bis zum Bundesarbeitsgericht zu gehen”.

Der Rechtsstreit, der übrigens auch auf die kommunalen Krankenhausbetreiber zukommt, ist eine Hinterlassenschaft des achtwöchigen Ärztestreiks im vergangenen Jahr. Sie war klar vorauszusehen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hatte mit den Unikliniken und den kommunalen Trägern einen Tarifvertrag abgeschlossen, der zwar zum ersten Mal regelt, was ein Oberarzt ist und dass er entsprechend bezahlt werden muss. Bis dahin war Oberarzt lediglich ein hübscher Titel, mit dem man sich schmücken durfte. Die tarifliche Formulierung ist aber das typische Ergebnis eines mühsam ausgehandelten Kompromisses, den beide Seiten verschieden auslegen können.

Streit um Formulierung

So muss einem Oberarzt laut dem seit November 2006 gültigen Tarifvertrag „die medizinische Verantwortung für selbständige Teil-/oder Funktionsbereiche der Klinik bzw. Abteilung vom Arbeitgeber ausdrücklich übertragen worden” sein. Die Arbeitgeber sagen nun: Wen sie nicht zum Oberarzt ernennen, ist auch keiner. Die klagenden Ärzte und der Marburger Bund argumentieren dagegen: Wenn der Arzt die Verantwortung wahrnimmt, und tatsächlich, von seinem Chefarzt dazu beauftragt, einen Bereich leitet, handelt er als Oberarzt.

In der Regel sind die streitenden Ärzte von ihren jeweiligen Klinikchefs oder Abteilungsleiter dem Klinikvorstand gegenüber auch zur Ernennung als Oberarzt vorgeschlagen worden. Je nach Fähigkeit und Bereitschaft, das höhere Gehalt zu zahlen, stimmen die Arbeitgeber dem zu oder nicht. So geht, wie Rudolf Henke, NRW-Chef des Marburger Bunds, berichtet, das Uniklinikum Münster „vorbildlich korrekt” mit der Ernennung um. Dort gibt es auch keine Klagen. In den anderen Uniklinika in NRW (insgesamt sechs) sei es mehr oder weniger schwierig aus Sicht der Gewerkschaft, die eine ganze Reihe von Klagen unterstützt. Viele Ärzte klagen aber auch mithilfe von darauf spezialisierten Anwaltsbüros.

In Aachen, wo man den Tarifvertrag „sehr zögerlich und widerspenstig” (Henke) angenommen hatte, müsse man jetzt „die Gültigkeit erkämpfen”. Es geht um 15 bis 25 Betroffene von rund 190 Ärzten mit Titel aber ohne Oberarzt-Gehalt. Vorstandschef Saß besteht auf dem „Akt der Ernennung” und nimmt das erste Urteil des Aachener Amtsgerichts gelassen hin. Henke macht derweil auf einen Umstand aufmerksam, der keiner Uniklinik recht sein könne: Dass gute Ärzte abwandern oder gar nicht erst kommen. Allein in der Düsseldorfer Herzchirurgie, das kam in der Verhandlung heraus, sind acht von 25 ärztlichen Arbeitsplätzen nicht besetzt.

Einige Ärzte hadern allerdings auch mit dem Marburger Bund. Der habe sich unprofessionell und unerfahren bei den Tarifverhandlungen „über den Tisch ziehen” lassen, heißt es auch in Presseberichten. Und ausgerechnet der Bundesvorsitzende der Ärztegewerkschaft, Frank Ulrich Montgomery, lässt sich in der Frankfurter Rundschau mit dem Satz zitieren „Das (die streitige Formulierung) haben wir mit verbockt.”

Henke, Montgomerys Vize auf Bundesebene, schüttelt den Kopf: „Das ist nicht Sicht des Verbands. Das kann ich auch nicht nachvollziehen.” Tarifverträge seien nun einmal Kompromisse und komplizierte Angelegenheiten. Vielleicht lässt ja auch bei Gewerkschaftsführern gelegentlich die Qualität der Stoßseufzer nach.