Kreis Heinsberg: Kreisumlage: Städte und Gemeinden werden stärker belastet

Kreis Heinsberg: Kreisumlage: Städte und Gemeinden werden stärker belastet

Im Kreis Heinsberg zeichnet sich für die Städte und Gemeinden eine deutliche Mehrbelastung über die Kreisumlage ab. Doch in welcher Höhe konkret, dies steht noch in den Sternen.

Denn aus der am Donnerstagabend vorgesehenen Einbringung des Entwurfs vom Kreis-Haushalt für das Jahr 2010 wurde erst einmal nichts. Wie Landrat Stephan Pusch zu Beginn der Kreistagssitzung im Heinsberger Kreishaus mitteilte, hätten sich die Umlagegrundlagen geändert. Deshalb werde der Punkt von der Tagesordnung abgesetzt.

Die Einbringung der Haushaltssatzung wurde auf den 22. Dezember verschoben. Beraten werden soll der Etat-Entwurf dann am 2. Februar im Finanzausschuss und am 9. Februar im Kreisausschuss, ehe am 18. Februar die Verabschiedung des Haushaltes im Kreistag geplant ist.

Wie Kämmerer Ludwig Schöpgens auf Anfrage am Rande der Sitzung erläuterte, sei für den kommenden Montag auf Landesebene eine zweite Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2010 angekündigt worden. Erwartet werde eine weitere Verschlechterung der Zahlen für die Städte und Gemeinden wie für die Kreise und den Landschaftsverband. Die Schlüsselzuweisungen würden wohl weiter sinken. Folglich müsse neu gerechnet werden.

Das Zahlenwerk, der ursprünglich am Donnerstagabend in die Beratungen eingebracht werden sollte, wies für den Kreis-Haushalt ein Gesamtvolumen von jeweils über 238 Millionen Euro an Erträgen und an Aufwendungen aus.

In diesem Entwurf war bereits eine spürbare Mehrbelastung für die Kommunen ablesbar. Der Kreis hatte einen Gesamtbedarf für die von den Städten und Gemeinden zu zahlende allgemeine Kreisumlage in Höhe von über 120 Millionen Euro geltend gemacht - nach gut 101 Millionen Euro im Jahr 2008 und knapp 108 Millionen Euro 2009. Der Hebesatz sollte um 5,366 Punkte auf 46,156 Prozentpunkte angehoben werden.

Als Ursachen für den Anstieg wurden von Landrat und Kämmerer in den Sitzungsunterlagen (konkret in einem Schreiben an die Bürgermeister) insbesondere die gesunkenen Kreisumlagegrundlagen, die sinkenden Kreisschlüsselzuweisungen, der weitere Anstieg der Personalaufwendungen sowie die Entwicklung im sozialen Bereich genannt. Außerdem hätten für das Jahr 2009 verschiedene Einmaleffekte in einer Gesamtgrößenordnung von mehr als vier Millionen Euro zur Entlastung des Kreisumlagebedarfs eingesetzt werden können - was für 2010 nicht mehr der Fall sei.

Ob auf der Basis der neuen Modellrechnung vom Land nun bei der Neuberechnung des Kreis-Haushaltes der Umlagebedarf von rund 120 Millionen Euro zu halten sein werde oder ob er noch weiter ansteige, müsse abgewartet werden, so Schöpgens.