Düsseldorf: Experten debattieren über Abschaffung der Studiengebühren

Düsseldorf: Experten debattieren über Abschaffung der Studiengebühren

Bildungsexperten haben am Freitag bei einer Anhörung im Düsseldorfer Landtag über die geplante Abschaffung der Studiengebühren debattiert.

Das Landes-Asten-Treffen, die Vereinigung der Allgemeinen Studierendenausschüsse in NRW, begrüßte die Pläne von Rot-Grün, forderte aber mehr Tempo bei der Umsetzung: „Studiengebühren sind nicht erst zum Wintersemester 2011/2012 unsozial.”

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) solle die Zwangsbeiträge schon im Sommersemester 2011 kippen. Die Landesregierung lehnt dies aus haushaltsrechtlichen Gründen ab.

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) bezeichnete das Vorhaben der Landesregierung als „folgerichtig”. Auch die Bundesländer Hessen und Saarland sowie der Nachbarstaat Österreich hätten bereits die Studiengebühren abgeschafft.

Die Landesrektorenkonferenz in NRW begrüßte, „dass die Hochschulen weiterhin finanzielle Mittel zur Qualitätssicherung der Lehre und Studienbedingungen erhalten”. Rot-Grün hatte den Universitäten pro Jahr Ersatzmittel in Höhe von rund 250 Millionen Euro beim Wegfall der Gebühreneinnahmen zugesagt.

Der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft kritisierte hingegen den geplanten Wegfall der Gebühren. „Studienbeiträge bieten die Chance, die chronische Unterfinanzierung der Hochschulen zu mindern”, gab der Verband zu bedenken.

Voraussichtlich im Januar, möglicherweise aber auch schon im Dezember, soll im Landtag über die Abschaffung abgestimmt werden. Die rot-grüne Minderheitsregierung ist dabei auf mindestens zwei Enthaltungen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Die Linke verlangt wie die Studentenorganisationen eine Abschaffung der Gebühren bereits im Sommersemester 2011.

CDU und FDP, die die Zwangsbeiträge von zumeist 500 Euro pro Semester zu ihren Regierungszeiten vor vier Jahren eingeführt hatten, lehnen ein Ende der Gebühren ab. Ohne Studiengebühren drohe eine Verschlechterung der Lehre an den Hochschulen.

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