Kreis Heinsberg: Grüne und Herzberg: Austritt, sonst Ausschluss

Kreis Heinsberg: Grüne und Herzberg: Austritt, sonst Ausschluss

Nachdem sein Redeauftritt nicht zugelassen wurde, kündigte Dr. Henning Herzberg an, die Partei zu verlassen. Nun gab der Kreisvorstand der Grünen eine Stellungnahme ab.

Nach dem Wirbel um den nicht zugelassenen Redeauftritt von Dr. Hennig Herzberg, dem früheren Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Hückelhovener Stadtrat und ehemaligen Kreistagsabgeordneten, am vergangenen Sonntag beim Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen in der Erkelenzer Stadthalle hat der Kreisvorstand der Grünen in einer einstimmig beschlossenen Stellungnahme noch einmal betont, dass die Entscheidung über Reden bei Veranstaltungen des Grünen Kreisverbandes beim Vorstand liege. Der Inhalt der Rede von Herzberg sei dem Vorstand bei der Entscheidung nicht bekannt gewesen.

„Wir müssen feststellen, dass bereits die wenigen in der Presse zitierten Aussagen, insbesondere zu Zufluchtsuchenden und zu Muslimas, zeigen, dass es nicht nur formelle, sondern auch inhaltliche Gründe für eine Zurückweisung der Rede gegeben hätte“ , heißt es in einer Pressemitteilung des Grünen Kreisvorstandes. Mit diesen Aussagen stelle sich Herzberg außerhalb der Grundwerte der Grünen. „Allein diese Zitate verstoßen unserer Auffassung nach gegen Grundsätze unserer Partei und fügen ihr damit schweren Schaden zu.“

Der Vorstand habe Herzberg schriftlich aufgefordert, den angekündigten Austritt nunmehr auch schnellstmöglichst formell zu vollziehen. „Wenn dies nicht erfolgt, werden wir den Ausschluss aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen beantragen.“ Henning Herzberg sagte am Donnerstag auf Nachfrage, er halte die Vorwürfe für „weit hergeholt“: "Ich frage mich, was daran parteischädigend sein soll, was ich äußern wollte?“ Zudem habe er dem Vorstand einen Brief geschrieben, in dem er unter Verweis auf die Satzung der Partei darauf hingewiesen habe, dass er seine mündliche Austrittserklärung, die er am vergangenen Sonntag gegenüber drei Vorstandsmitgliedern abgegeben habe, für ausreichend und rechtswirksam halte.

(disch)
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