Köln: Gericht bestätigt Kölner Glasverbot zu Karneval

Köln: Gericht bestätigt Kölner Glasverbot zu Karneval

Auf dem Kölner Straßenkarneval dürfen Jecken in den Sperrzonen keine Glasflaschen mit sich führen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigte am Mittwoch das von der Stadt Köln verhängte Glasverbot.

Damit scheiterten die Klagen von vier Wirten, die zunächst vom Kölner Verwaltungsgericht recht bekommen hatten. Das Glasverbot gilt in der Altstadt, im Zülpicher Viertel und im Bereich der Ringe.

Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass das bloße Mitführen von Gläsern und Flaschen zwar noch keine Gefahr darstelle. Allerdings hätten die Erfahrungen der vergangenen Jahre gezeigt, dass es durch Glasscherben am Boden inmitten dichter Menschenmassen immer wieder zu gefährlichen Situationen gekommen sei.

Da das Urteil in einem Eilverfahren gefällt wurde, sei das öffentliche Sicherheitsinteresse besonders hoch gewertet worden. Es spreche vieles dafür, dass das Verbot zu einer erheblichen Reduzierung der durch Glasbruch verursachten Schäden führen werde.

Kölns Stadtdirektor Guido Kahlen begrüßte die Entscheidung. Das Oberverwaltungsgericht habe die besonderen Verhältnisse im Kölner Straßenkarneval berücksichtigt: „Im Ergebnis hat das OVG auch eine Prognose abgegeben, dass unser Konzept, Schnittverletzungen vorzubeugen, greifen wird.” Die Beschlüsse sind nicht anfechtbar.

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