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Berlin: Was tun bei rechtsextremen Inhalten im Netz?

Berlin : Was tun bei rechtsextremen Inhalten im Netz?

Wer bei Facebook Suchbegriffe wie „Jude” oder „Jews” eingibt, stößt auf eine lange Liste fragwürdiger Einträge. „Hitler didnt kill enough jews” heißt eine der Gruppen der führenden Social-Networking-Plattform. „Kameraden, wir kämpfen gegen die Juden” heißt eine andere.

Auch bei YouTube und Myspace finden sich rechtsextreme Inhalte, etwa Videos mit Titeln wie „Meine Bibel heißt mein Kampf” oder „Das Hakenkreuz-Lied”.

Viele Internetnutzer fühlen sich verunsichert, wenn sie auf solche Inhalten stoßen. Muss man diskriminierende oder extremistische Äußerungen hinnehmen - als Teil der Meinungsfreiheit im Netz? Oder kann man solche Beiträge löschen lassen? Soll man anfangen, mit den Verfassern zu diskutieren? „Ich rate jedem Nutzer dazu, selbst aktiv zu werden”, sagt Simone Rafael von der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin. „Wer ein freies Internet ohne Regulierung will, muss auch die Verantwortung übernehmen und für eigene Werte eintreten.”

Die gemeinnützige Stiftung, die an das erste Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Ostdeutschland erinnern will, hat gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium eine Broschüre zum Thema „Neonazis im Web 2.0” herausgegeben. Das Informationsblatt rät vor allem dazu, Webseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten - also verfassungsfeindlichen Symbolen oder Volksverhetzung - bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft anzuzeigen. „Was offline verboten ist, müssen Nutzer auch online nicht hinnehmen”, heißt es dazu in der Broschüre. Wenn Internetnutzer unsicher sind, können sie eine Webseite auch von Jugendschutz.net prüfen lassen.

Ebenso wichtig sei es aber, in Gästebüchern, Kommentaren, Weblogs oder im eigenen Internetprofil Stellung gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit zu beziehen. „Es geht darum, diese Inhalte nicht unkommentiert stehen zu lassen”, sagt Simone Rafael. Denn vor allem in Sozialen Netzwerken habe die Präsenz von Rechtsextremen deutlich zugenommen. „Raus aus den Hinterzimmern, raus auf die Straße, raus in den Kampf mit modernen Kommunikationsmitteln”, heißt es in einem Artikel des NPD-Parteiorgans „Deutsche Stimme” vom März 2010.

Die Prüfstelle Jugendschutz.net in Mainz warnt ebenfalls vor einer Zunahme rechtsextremer Seiten im Netz: 2009 dokumentierte die Organisation 1872 Webseiten mit extremistischem Inhalt - im Jahr zuvor waren es noch 1707.

Hinzu komme, dass diese Inhalte in nahezu allen Diensten des Web 2.0 zu finden sei, berichtet Jugendschutz.net. Das Team der Prüfstelle sichtete bislang mehr als 7000 neonazistische Filme und Profile von Einzelpersonen und Gruppen in Videoplattformen wie YouTube und in Sozialen Netzwerken wie Facebook oder SchuelerVZ.

Viele Internetanbieter bieten ihren Mitgliedern die Möglichkeit, diskriminierende oder extremistische Inhalte sperren oder löschen zu lassen. So können Nutzer bei Facebook oder StudiVZ über einen direkten Link auf der Profilseite darauf hinweisen, wenn Mitglieder gewaltverherrlichende, pornografische oder extremistische Äußerungen verbreiten. „Bei uns haben extremistische Gruppen keinen Platz”, sagt eine Sprecherin der VZ-Netzwerke in Berlin. „Wir haben eine eigene Expertengruppe, die Posts oder Profile mit solchem Inhalt überwacht und gegebenenfalls löscht.”

Auch Facebook setzt auf Eigenkontrolle. „Ein Team arbeitet hart daran, diese Inhalte so schnell wie möglich zu identifizieren”, sagt ein Sprecher des Netzwerkes in Hamburg. Zudem nutzen die sozialen Netzwerke technische Filter, um extremistische Inhalte aufzuspüren. „Volksverhetzende Inhalte werden nicht geduldet und gelöscht, sobald sie gefunden werden”, heißt es bei Facebook.