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Karlsruhe: Karlsruhe prüft Zuverlässigkeit von Wahlcomputern

Karlsruhe : Karlsruhe prüft Zuverlässigkeit von Wahlcomputern

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit einer Anhörung über die Zuverlässigkeit von Wahlcomputern begonnen.

Der juristische Vertreter von zwei Bürgern, die gegen den Einsatz der elektronischen Wahlgeräte bei der Bundestagswahl 2005 geklagt haben, äußerte in Karlsruhe mit Blick auf Erfahrungen im Ausland erhebliche Zweifel: „Die Geräte sind nicht fälschungssicher, sie sind manipulierbar”, sagte der Hamburger Professor Ulrich Karpen. Aus Sicht von Carl-Christian Dressel (SPD), Vize-Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, sind die Geräte dagegen nicht unsicherer als das herkömmliche Wahlverfahren: „Auch eine Wahlurne kann ausgetauscht werden.”

Der Zweite Senat prüft zwei Wahlprüfungsbeschwerden gegen den Einsatz von mehr als 1800 elektronischen Wahlgeräten der niederländischen Firma Nedap bei der Bundestagswahl 2005; rund zwei Millionen Wähler haben dabei ihre Stimme per Knopfdruck abgegeben. Karpen kritisierte die mangelnde Transparenz des Verfahrens, weil der Bürger die Stimmabgabe am Computer nicht nachvollziehen könne. Sein Kollege Wolfgang Löwer machte deutlich, dass die Auszählung der Stimmen „im Lichte der Öffentlichkeit” stattfinden müsse. Bei elektronischen Wahlgeräten sei dagegen das „blinde Vertrauen” der Wähler gefragt.

Geklagt haben der Physiker Ulrich Wiesner und sein Vater Joachim Wiesner, ein emeritierter Politikwissenschaftler. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet.