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Hamburg: Chaos Computer Club ruft zur Wahlbeobachtung auf

Hamburg : Chaos Computer Club ruft zur Wahlbeobachtung auf

Freiwillige für die Überwachung der Kommunalwahlen in Brandenburg am 28. September 2008 sucht jetzt der Chaos Computer Club (CCC). Die Sicherheitsexperten befürchten, dass die in einigen Kommunen eingesetzten NEDAP-Wahlcomputer nicht sicher vor Manipulationen sind.

Deshalb sollen die 238 Rechner in den Wahllokalen nicht unbeobachtet bleiben. Einsatzorte werden die zehn betroffenen brandenburgischen Städte und Gemeinden Bernau, Hennigsdorf, Mühlenbecker Land, Fredersdorf-Vogelsdorf, Neuenhagen, Hoppegarten, Teltow, Werder (Havel), Trebbin und Cottbus sein.

Die freiwilligen Wahlbeobachter werden anhand einer Checkliste vorgehen, die vom CCC ausgearbeitet wurde und auf den Erfahrungen der bisherigen Beobachtungen beruht. Außerdem orientiert sich diese Checkliste an internationalen OSZE-Standards.

„Wir beobachten mit Erstaunen, dass in den brandenburgischen Gemeinden weiterhin unverzagt diese Risikotechnologie eingesetzt wird. Nicht einmal die Komplettabschaffung der NEDAP-Wahlcomputer in den Niederlanden scheint den Verantwortlichen zu denken zu geben”, kommentierte CCC-Sprecher Dirk Engling die Situation. Weitere Informationen für Interessenten gibt es unter mailto:wahlcomputer@ccc.de und unter http://wahlcomputer.ccc.de.

Bereits seit einiger Zeit ist die Sicherheit der NEDAP-Wahlmaschinen umstritten. Die Geräte gelten als manipulierbar, wodurch Wahlergebnisse theoretisch beeinflusst oder gefälscht werden könnten.

Der CCC hat in der Vergangenheit diverse Sicherheitsprobleme dieser Computer aufgezeigt, bei denen unter anderem die Software leicht ausgetauscht werden können soll. In anderen Ländern sind die Probleme ebenfalls bekannt, weshalb es in den Niederlanden zum Verbot der Wahlmaschinen kam.

In Deutschland ist bereits mit NEDAP-Computern gewählt worden, so beispielsweise in acht Gemeinden in Hessen. Eine Wahlprüfungsbeschwerde haben die Experten des CCC bereits eingereicht. Die Entscheidung darüber, ob die Wahlen in den betroffenen Bezirken wiederholt werden müssen, steht noch aus.