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Projekt in NRW: Landesregierung gibt Modellkommunen für Corona-Lockerungen bekannt

Projekt in NRW : Landesregierung gibt Modellkommunen für Corona-Lockerungen bekannt

Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sollen einige Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen.

Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will an diesem Freitag um 11 Uhr bekanntgeben, welche Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im beschränkten Rahmen wieder hochfahren dürfen. Ursprünglich war die Vorstellung der Modellprojekte schon für Donnerstag geplant gewesen, sie wurde aber auf Freitag verschoben. Dies wurde mit Abstimmungsbedarf begründet, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen. Bis zu acht Kommunen sollen den Zuschlag bekommen. Es hatten sich 26 Kreise und 20 Städte beworben.

Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März beschlossen. Inzwischen sind die Coronavirus-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark gestiegen. Es ist offen, ab wann die Modellregionen mit ihren digital gestützten Projekten starten können.

Für die Teilnahme gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemie-Management demonstriert werden.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber „klare Abbruch-Kriterien“ - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.

(dpa)