Kreis Düren: Bund will Geld zurück

Kreis Düren: Bund will Geld zurück

Die von der Job-Com bei Maßnahmen zur Wiedereingliederung von Langzeitarbeitlosen gewährten Zuschüsse bleiben umstritten.

Wie schon für das Jahr 2006 (336.000 Euro) fordert das Bundesarbeits- und Sozialministerium vom Kreis nun auch für 2007 Gelder zurück, weil die Zuschüsse nach Auffassung des Bundes rechtswidrig gezahlt wurden.

Diesmal geht es um 480.000 Euro. Zuschüsse, die unter anderem zur Förderung über 50-Jähriger mit multiplen Vermittlungshemmnissen flossen, zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze oder zur Kofinanzierung des Landesprogramms „Job Plus”.

Bereits gegen die Rückforderung 2006 hat der Kreis vor dem Sozialgericht Aachen geklagt. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil hat sich der Kreis mit dem Bundesministerium verständigt, die zurückgeforderten Mittel nicht zahlen zu müssen. Ferner soll das Urteil für das Jahr 2006 auch auf die nun fälligen Zahlungen für 2007 angewandt werden.

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