Kreis Heinsberg: Brigadegeneral hält Vortrag bei Sparkassen-Gesprächen

Kreis Heinsberg: Brigadegeneral hält Vortrag bei Sparkassen-Gesprächen

Zur dritten Veranstaltung im Rahmen der Sparkassen-Gespräche 2017 mit dem Jahresthema „Unser Haus Europa. Wie stabil ist das Fundament?“ hieß Thomas Pennartz, der Vorstandsvorsitzende der Kreissparkasse Heinsberg, als Referenten Brigadegeneral Peter Braunstein, den Kommandeur vom Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) in Geilenkirchen, in der Heinsberger Filialdirektion des Geldinstituts willkommen.

„Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung im 21. Jahrhundert — Quo vadis?“ hatte der General ­seinen Vortrag für die von der Kreissparkasse eingeladenen Gäste überschrieben.

„Die meisten in der Bundeswehr wissen auch gar nicht so richtig, was wir machen“, schmunzelte Braunstein in Richtung Publikum und hatte dann zunächst eine ganze Reihe von Fakten zu seiner Person und zu seiner Dienststelle mitgebracht. Häufig werde das ZVBw gar vereinigt mit dem Nato-Flugplatz in Geilenkirchen, aber dieser habe damit gar nichts zu tun, betonte er.

Aufgabe des im April 1991 gegründeten Zentrums sei vielmehr, die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicherzustellen, die Deutschland mit anderen Staaten geschlossen habe. „Wir dienen zwei Herren“: Auswärtiges Amt und Bundesministerium der Verteidigung.

167 Mitarbeiter

167 Mitarbeiter zählt das Zentrum derzeit, davon sind 140 Soldaten. Sie sind in fünf Abteilungen tätig und kooperieren mit drei zugeordneten Außenstellen wie zum Beispiel einem Sprachendienst. Das ZVBw ist — nach der Einrichtung in den USA — das größte Zentrum seiner Art weltweit und verfügt über ein jährliches Budget von einer Million Euro, 750.000 Euro für die Rüstungskontrolle und 250.000 Euro für Dienstreisen.

Neben Prüfung vor Ort und Analyse arbeite das Zentrum auch an der Konzeption von Veränderungen bestehender Verträge und engagiere sich in der Ausbildung mit bis zu 200 Lehrgangsteilnehmern pro Jahr, auch aus anderen Staaten, so Braunstein. Hinzu komme ein rund um die Uhr besetztes Einsatzlagezentrum.

Das ZVBw wende die Rechte aus bestehenden Verträgen an, habe aber die Verpflichtung, für Kontrolleure anderer Staaten da zu sein, einschließlich der Sicherheit der Besucher.

Braunstein blickte zurück in die Geschichte bis zum sogenannten Kalten Krieg. Durch die Abrüstungsverträge sei die Welt sicherer geworden, betonte er, da derartige Verträge vor Überraschungsangriffen und vor Überlegenheit der Vertragspartner schützen würden.

­Inzwischen habe sich die Welt jedoch weiter gewandelt. So nehme Russland zwar noch am Informationsaustausch teil, „aber wir haben keinen direkten Einblick mehr, was sich dort tut“, erklärte Braunstein. Die in den baltischen Staaten stationierten Truppen auch aus Deutschland bezeichnete er als „Stolperdraht“. Dies sei ein politisches Signal, und es sei wichtig, „möglichst viele Flaggen dorthin zu bringen.“

Als Schwerpunkte der Kontrollarbeit des Zentrums nannte der General vor allem Russland, aber auch den mittleren Teil Asiens und Afrika, wo es vor allem um die Zunahme vieler kleiner und leichter Waffen gehe. Er erläuterte an Beispielen detailliert den Ablauf von Inspektionen oder von Beobachtungsflügen, die im Rahmen des sogenannten Vertrags über den Offenen Himmel auch Fotoaufnahmen aus Spezialflugzeugen möglich machen, auch über Russland. Im Rahmen dieser Arbeit „haben wir auch ein relativ gutes Lagebild, was da passiert“, sagte Braunstein zum aktuellen Konfliktherd Ost-Ukraine.

Drohne, Cyber oder Outer Space

Neben den konventionellen Waffen zählte Braunstein auch biologische und chemische Waffen zum Handlungsfeld des Zentrums. „Wir kümmern uns allerdings nicht um nukleare Waffenarsenale, weil Deutschland über keine Waffen dieser Art verfügt“, fügte er gleich hinzu. Allerdings befasse sich das ZVBw mit den Trägermitteln dieser Waffen und werte alle Starts aus. Als Themen der Zukunft gab er Stichworte wie Drohne, Cyber oder Outer Space.

„Wir stehen möglicherweise an einem Scheideweg zu Russland, wenn wir nicht schon darüber ­hinaus sind“, so sein aktuelles Fazit. Es gelte unbedingt, die Spirale eines neuen Kalten Krieges zu verhindern. Eine gewaltsame Änderung von Grenzen dürfe in keinem Fall akzeptiert werden, betonte er. „Es gilt, eine Doppelstrategie zu fahren. Glaubhafte Abschreckung und Dialogbereitschaft sind unverzichtbar!“

(anna)