Hückelhoven: Zahlen im Haushalt 2004 „absolut solide”

Hückelhoven : Zahlen im Haushalt 2004 „absolut solide”

Natürlich wollten die Stadtverordneten wissen, wie solide das eigentlich ist, worüber sie da reden, wo doch gerade in Berlin möglicherweise Dinge ausgehandelt werden, die die Finanzen der Gemeinden von Flensburg bis Oberammergau, also auch die für Hückelhoven, auf eine ganz andere Basis stellen könnten.

Helmut Holländer beruhigte die Damen und Herren: „Die Zahlen, auf denen der Haushalt 2004 für unsere Stadt gebaut ist, sind die sichersten, die zur Zeit auf dem Markt sind.”

Nicht nur das: Der Kämmerer schob noch einen doppelten Boden nach: „Es wird keine Verschlechterung geben. Auch beim Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform kann es für uns nur eines Verbesserung gegenüber dem Status Quo geben.”

Das wirkte auf die gewählten Volksvertreter derart beruhigend, dass sie kaum Änderungen an dem von der Verwaltung vorgelegten Zahlenwerk anzubringen hatten. Und wenn doch, dann waren es marginale Dinge, die so gut wie keine Auswirkungen auf den eingebrachten 68230000-Euro-Haushalt haben werden.

Natürlich spielte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwochabend die Einigung, die die CDU-Mehrheitsfraktion Dienstag Nacht mit dem Stadtsportbund in Sachen „Entgelt für die Benutzung der Sportstätten” ausgehandelt hatte, eine Rolle.

Während FDP-Mann Fischer den offenbar sowohl für die Politik als auch für den Sport akzeptablen Kompromiss weiter kategorisch ablehnte - „Die Vereine sind am Limit, jede Erhöhung schadet der Jugendarbeit, deshalb sagen wir Nein.” - signalisierten die übrigen Oppositionsparteien mehr oder weniger offene Zustimmung.

Henning Herzbergs im Namen der Grünen fiel so herzlich aus - „Für das Verhandlungsergebnis, das die CDU-Fraktion und der Stadtsportverband erzielt haben, zolle ich Anerkennung. Und dem fairen Stil im Umgang zwischen uns” -, dass Hans Fischer mit Blick auf die Kommunalwahl 2004 durchaus mehr dahinter vermutete: „Wir haben hier möglicherweise die Vorboten einer größeren Zusammenarbeit von Schwarz/Grün auf anderer Ebene gesehen. Das ist ja zurzeit auch anderenorts sehr aktuell”.

Die Sozialdemokraten „akzeptiert das Ergebnis des Gespräches des Stadtsportverbandes mit der CDU”. Allerdings, so deren Fraktionschef Willi Spichartz, akzeptiere man nicht den Weg, zu dem es dahin gekommen ist: „Es ist offenbar, dass die CDU den Stadtsportverband genötigt hat, unter Ausschluss der anderen Fraktionen oder Parteien nur mit ihr in einer ,Hinter-verschlossener-Tür-Politik einen Abschluss zu tätigen und damit Wahlkampf machen zu können.” Er sprach in diesem Zusammenhang von „Machtmissbrauch” seitens der CDU.

Deren Sprecher Heinz-Josef Kreutzer wies das natürlich entscheiden zurück. „Sie haben kein eigenes Konzept gehabt. Wir hatten eines. Das wurmt sie.”

Bei der Abstimmung über den kurzfristig von der CDU-Fraktion eingebrachten Beschlussentwurf - „Den habe ich noch gar nicht gesehen, der kommt ja mehr oder weniger überfallartig”, klagte Rudi Freyler von der Bürgerpartei -, der die Ergebnisse des ausgehandelten Kompromisses beinhaltete, enthielt sich die SPD der Stimme. Im Rat am Mittwoch wird der Etat 2004 verabschiedet.