Kreis Heinsberg: Viel Bewegung im Haushalt des Kreises

Kreis Heinsberg : Viel Bewegung im Haushalt des Kreises

In den Kreishaushalt 2008 ist Bewegung gekommen. Veränderungen bis zu knapp 2,5 Millionen Euro sind in einigen Haushaltsstellen zu verzeichnen, wie Kämmerer Ludwig Schöpgens in der Sitzung des Finanzausschusses im Kreistag berichtete.

So wird der Haushalt bei den Kosten des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) um 2,48 Millionen Euro entlastet. Bei der Haushaltsaufstellung habe man von einem Bedarf von sechs Millionen Euro ausgehen müssen, so der Kämmerer.

West legt Widerspruch ein

Das Unternehmen West Energie und Verkehr als Träger des ÖPNV habe allerdings gegen die Einstufung in eine ungünstigere Kostensatzgruppe Widerspruch eingelegt, dem die Bezirksregierung Ende 2007 stattgegeben habe.

Daraus resultierte eine zusätzliche Erstattung von rund 1,2 Millionen Euro für 2007 und rückwirkend in gleicher Höhe für 2006. Diese Einstufung sei bis 2010 schon jetzt bestätigt, „so dass auch in diesen Jahren eine deutliche Entlastung für den Verkehrsverlust eintritt”, so Schöpgens.

Eine weitere Entlastung des Haushalts in Höhe von 1,29 Millionen Euro ergibt sich aus der Auflösung von Risikorückstellungen von West im Vorfeld der beabsichtigten Umstrukturierung des Unternehmens. Dies sei für den Kreis deshalb von Vorteil, weil ihm diese Verbesserungen hälftig zugute kommen würden, erklärte der Kämmerer.

Von einer Auflösung nach erfolgter Umstrukturierung in Folgejahren hätte alleine die Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG (NVV) profitiert. Verschiebungen gegenüber der Planung ergeben sich auch im Bereich des Finanzausgleichs.

Obwohl der Hebesatz dank eigener Berechnungen der Verwaltung schon in der Planung niedriger angesetzt worden sei, nehme der Kreis jetzt voraussichtlich rund 255.000 Euro mehr ein an allgemeiner Kreisumlage, dazu 79.000 Euro mehr an Kreis-Schlüsselzuweisungen und 23.500 Euro mehr an Schulpauschale.

Belastet wird der aktuelle Haushalt vor allem durch die Landschaftsumlage, die um knapp 1,1 Millionen Euro höher ausfällt als geplant. Den Grund dafür sieht Schöpgens im Zusammenhang mit der Westdeutschen Landesbank. Der Hebesatz der Umlage liege deshalb jetzt bei 15,85 Prozentpunkten anstelle der angenommenen 15,5 Prozentpunkte.

Gestiegene Personalkosten werden den Haushalt mit zusätzlich 350.000 Euro belasten, das Sozialamt wird voraussichtlich 300.000 Euro mehr benötigen als vorgesehen. Vieles sei im sozialen Bereich noch im Fluss, so der Kämmerer.

„Auch heute noch sind die voraussichtlichen Jahresergebnisse schwer einzuschätzen.”

Eine deutliche Erhöhung der Mitgliedsbeiträge für die Regio Aachen könnte sich mit knapp 32.000 Euro weiter negativ im Haushalt niederschlagen. Als Grund dafür nannte Schöpgens einen deutlichen Einbruch, den die Regio an projektgebundenen Mitteln verzeichne.

Nach einem Gespräch zwischen dem Landrat, seinen Stellvertretern und den Fraktionsvorsitzenden soll der Geschäftsführer der Regio, Artur Hansen, vor einer endgültigen Meinungsbildung im Kreis die Situation in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses am 10. Juni erläutern.

Mehrbedarf bei Kitas

In einem zweiten Tagesordnungspunkt sprach sich nach dem Jugendhilfeausschuss auch der Finanzausschuss dafür aus, den Hebesatz für die Jugendamtsumlage um 0,6 Prozentpunkte auf 15,54 Prozentpunkte zu erhöhen.

Grund dafür ist der Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten in Höhe von mehr als 590.000 Euro. Diese Mehrbelastungen könnten nicht mit den geschilderten Verbesserungen im übrigen Haushalt verrechnet werden, da dann Städte mit eigenem Jugendamt die steigenden Kosten des Kreisjugendamtes mitfinanzieren würden, hatte Schöpgens zuvor erläutert.