Wegberg: Vergabeverstöße können teuer werden

Wegberg : Vergabeverstöße können teuer werden

Neben dem medizinischen Skandal und einer eventuellen Übernahme droht der St.-Antonius-Klinik in Wegberg auch finanzielles Ungemach.

Nach einem Gutachten könnten im Falle einer Schließung des Krankenhauses Landesmittel in Höhe von 2.247.739,08 Euro „im Wege des Widerrufs des Bewilligungsbescheids” zurückgefordert werden. Doch hat es schon die entsprechenden Signale aus dem Gesundheitsministerium gegeben, darauf zu verzichten, „wenn das Krankenhaus im Einvernehmen mit der Bezirksregierung Köln ganz oder zum Teil aus dem Krankenhausbedarfsplan ausscheidet”.

Etwas komplizierter stellt sich die Situation dar bei einer Summe von 557.839,02 Euro. Dieser Betrag ergibt sich nach Angaben der Bezirksregierung Köln aus der endgültigen Abrechnung von Landesmitteln. 1996 hatte das Land dem Krankenhaus 7.845.000 D-Mark bewilligt für „Neubau Notfallversorgung, Zentralsterilisation und Aufwachraum, Erweiterung der OP-Abteilung und Intensivpflege”.

Das Krankenhaus legte am 18. September 2001 einen Verwendungsnachweis vor, der von der Bezirksregierung geprüft wurde. „Dabei wurden schwere Vergabeverstöße festgestellt”, heißt es in einem von der Stadt Wegberg bei einer Bonner Anwaltskanzlei in Auftrag gegebenen Gutachten vom 11. April 2008.

Das Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung war dem Verwaltungsleiter des Krankenhauses am 3. Juni 2005 mitgeteilt worden. In einem Schreiben vom 15. Februar 2008 konkretisiert die Bezirksregierung ihr Ergebnis, dass abgerechnete Kosten in Höhe von 1.114.787,37 D-Mark nicht förderfähig seien, „davon DM 1.005.840,86 als Kürzungen wegen schwerer Vergabeverstöße”.

Die Bezirksregierung errechnet im Rahmen einer vorläufigen Schlussabrechnung den zu erstattenden Betrag von 557.839,03 Euro. Jetzt müsse damit gerechnet werden, dass dieser Betrag zurückverlangt werde.