Städteregion : VabW-Streit: Bürgermeister kritisieren Städteregion
Städteregion Der Streit um das zukünftige Engagement der Städteregion im Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung (VabW) geht weiter.
Am Tag vor der heutigen Sitzung des Städteregionsausschusses haben Alsdorfs Bürgermeister Alfred Sonders und sein Eschweiler Kollege Rudi Bertram (beide SPD) scharfe Kritik an der städteregionalen Verwaltung geübt. Diese unterbreitet der Politik in ihrer Vorlage den Vorschlag, die angestrebte Zusammenführung des VabW mit der Sprungbrett gGmbH für gescheitert zu erklären und den „strategischen Nutzen“ einer weiteren Mitgliedschaft im VabW zu prüfen (wir berichteten).
„Es ist ein vollkommen falsches Signal, einem so verdienstvollen Verein ein Fragezeichen anzuheften — und das vor dem Hintergrund, dass wir als Städteregion vor wenigen Wochen noch sehr schlecht im Armutsranking abgeschnitten haben“, erklärt Sonders. „Jeder weiß, dass wir einen zweiten Arbeitsmarkt zur Mobilisierung der Langzeitarbeitslosen dringend brauchen und der VabW dafür besonders wichtig ist.“ Der Alsdorfer Bürgermeister verweist darauf, dass erst 2014 ein Konsens gefunden worden sei. Seitdem zahlt die Städteregion die Mitgliedsbeiträge für neun regionsangehörige Kommunen (außer der Stadt Aachen). „Alle Kommunen sind über die Regionsumlage an der Finanzierung des VabW beteiligt. Diese Solidarität einseitig und ohne Absprache in Frage zu stellen, halte ich für ein absolut unerträgliches Vorgehen.“
Kaum freundlichere Worte findet Rudi Bertram. „Was die Städteregion da macht, ist eine versteckte Drohung.“ Und diese sei inhaltlich völlig unverständlich: „Es gibt gar keinen Bedarf, über die seit mehr als 30 Jahren hervorragende Arbeit des VabW und über einen Austritt zu diskutieren. Das ist aus meiner Sicht vor allem politisch motiviert.“
Dass es sich trotz des Vorstoßes der beiden SPD-Bürgermeister nicht um einen rein parteipolitischen Streit handelt, belegt der Umstand, dass sich an einem Krisengespräch mit Städteregionsrat Helmut Etschenberg am Dienstagabend neben Sonders, Bertram und Arno Nelles (Würselen/SPD) auch der Herzogenrather Bürgermeister Christoph von den Driesch (CDU) beteiligt hat. Kritisch äußert sich zudem dessen Parteikollege Tim Grüttemeier: „Der VabW leistet in Stolberg eine sehr wichtige Aufgabe“, sagte der Stolberger Bürgermeister im städtischen Wirtschaftsförderungsausschuss. Und: „Wir erwarten, dass die Städte und Gemeinden zuerst gefragt werden.“
Vor der heutigen Sitzung des Städteregionsausschusses und auch vor der des Städteregionstages am nächsten Donnerstag wird es wohl nicht mehr zu einer solchen Befragung kommen. Allerdings lässt der zu erwartende Mehrheitsbeschluss noch alle Optionen offen, da es sich zunächst nur um einen Prüfauftrag an die Verwaltung handeln dürfte.
