Waldfeucht: Überraschungserfolg für die IG „Contra Haarener Feld”

Waldfeucht : Überraschungserfolg für die IG „Contra Haarener Feld”

Die Interessengemeinschaft „Contra Haarener Feld” hatte in der Sitzung des Waldfeuchter Gemeinderates am Dienstagabend unverhofft Grund zum Jubeln.

Aufgrund eines möglichen Formfehlers, der im Verlauf des von der Interessengemeinschaft angestrebten Normenkontrollverfahrens zu Tage getreten war, ließ die Verwaltung über den Erlass des Bebauungsplanes „Im Haarener Feld” erneut abstimmen.

Bei der ursprünglichen Beschlussfassung im September 2007 hatten die Ratsvertreter in geheimer Abstimmung votiert. Allerdings waren dabei die Mindestanforderungen an eine geheime Wahl nicht erfüllt.

Die Fraktionen stimmten nicht in einer Wahlkabine ab, sondern blieben am Ratstisch sitzen. Dieser Fehler, der laut Sitzungsvorlage im Normenkontrollverfahren bewirken könnte, dass das Gericht den Bebauungsplan für unwirksam erklärt, sollte nun behoben werden.

Im Bau- und Planungsausschuss hatten die Gemeindevertreter das so genannte Heilungsverfahren und den Erlass des Bebauungsplanes - auf Antrag der Grünen wieder in geheimer Wahl - bereits bei sieben Ja-, vier Neinstimmen und einer Enthaltung abgesegnet.

Umso größer war die Überraschung im Rat, nach ebenfalls geheimer Wahl. Zwar folgte das Gremium der Beschlussempfehlung zum Heilungsverfahren mit 13 Ja-, sieben Neinstimmen und vier Enthaltungen.

Allerdings wurde der Erlass des Bebauungsplanes überraschend mit zehn Ja- zu zehn Neinstimmen (vier Enthaltungen) abgelehnt. Die Verwirrung über das Ergebnis war Bürgermeister Johannes von Helden ebenso wie den meisten Ratsmitgliedern am Abend deutlich anzusehen.

„Was dieses Ergebnis nun zur Folge hat, wissen wir derzeit auch noch nicht”, erklärte Dezernent Herbert Thißen. „Uns hat das Abstimmungsergebnis sehr überrascht. Wir sind dabei, die Folgen zu klären.”

Freude herrschte natürlich bei den Bebauungsplangegnern. „Dieses Ergebnis gibt uns wieder ein bisschen Auftrieb”, freute sich Birgit Frenken von der Interessengemeinschaft.

„Wir vermuten, dass nun der alte Beschluss bestehen bleibt, der ja den besagten Formfehler hat”, sagte sie. Möglich wäre aber auch, dass nun erneut über den Beschluss abgestimmt werde.

Seit rund zwei Jahren wehrt sich die Interessengemeinschaft „Contra Haarener Feld” gegen die Umlegung der Grundstücke an der Haarener Straße und am Waldweg in Haaren.

Einerseits ergibt die Umlegung zum Teil Grundstücksverschiebungen, andererseits ist die Gemeinde von Seiten des Gesetzgebers verpflichtet, bei einer Umwandlung des Bauerwartungslandes in Bauland die Wertsteigerung der Grundstücke zu einem Großteil abzuschöpfen.

Außerdem würde das derzeitige „Gartenparadies” für die Kinder der Anwohner durch die Straße des Baugebietes zerstört.