Übach-Palenberg: Übach-Palenberg befindet sich mit seinem Etat „in guter Gesellschaft”

Übach-Palenberg : Übach-Palenberg befindet sich mit seinem Etat „in guter Gesellschaft”

Eigentlich muss er sich gefühlt haben wie der verfrühte Weihnachtsmann. Bürgermeister Paul Schmitz-Kröll brachte, dazu als Erster in der kommunalen Großfamilie des Kreises Heinsberg , den Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalts 2004 ein.

Die unerwartet angewachsenen Steuereinnahmen machen es möglich.

So erfuhr der Rat der Stadt Übach-Palenberg am Dienstag , dass der Vermögenshaushalt ein Volumen von 12,2 Millionen Euro umfasst, 7,46 Prozent weniger als im Vorjahr; und dass der Verwaltungshaushalt um 0,94 Prozent zulegt und damit ein Volumen von 45,4 Millionen Euro aufweist.

„Nur unecht ausgeglichen”

Ein kleiner Schönheitsfehler indes haftet dem Etat an, er ist „nur unecht” ausgeglichen, will heißen: der Griff in die Rücklagen-Schatulle ist unumgänglich.

Damit befindet sich aber, wie Schmitz-Kröll bei seiner Einbringung anmerkte, zusammen mit 170 anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen „in guter Gesellschaft”. 180 der insgesamt 396 Städte und Gemeinen stöhnen aktuell unter dem Haushaltssicherungskonzept.

„Kein grund zur Euphorie”

„Nur noch zehn Prozent aller Kommunen in NRW haben einen echt ausgeglichenen Haushalt”, rückt der Verwaltungschef den besonderen Glanz des Übach-Palenberger Zahlenwerks ins Licht. „Wenn man sich das vor Augen führt, dann zeigt das zugleich, wie relativ gut wie wir hier in Übach-Palenberg noch da stehen. Aber dennoch gibt dies keinen Grund zur Euphorie”, erklärt er.

Die zahlreichen Maßnahmen, die in der Vergangenheit beschlossen und umgesetzt worden seien, würden „Früchte tragen”. Man habe nicht nur die Ausgaben reduziert, sondern auch die Einnahmen gesteigert. Deutlich spürbar werde die Überschreitung der 25000-Einwohner-Grenze, die der Stadt jährlich rund 200.000 Euro mehr ins Stadtsäckel spüle.

Nicht zu vergessen die kontinuierliche Erschließung der Gewerbe- und Industriegebiete, die der Stadt ein steigendes Gewerbesteueraufkommen beschere. Statt er prognostizierten 3,9 Millionen in diesem Jahr streicht Übach-Palenberg 5,1 Millionen Euro ein.

Günstiger Aufwind

Die Rücklage habe, so Schmitz-Kröll, wieder ein solches Polster angesetzt, dass man für 2004 etwa 1,4 Millionen Euro entnehmen könne und dennoch die Pflichtrücklage in Höhe von etwa 900.000 Euro garantiert sei. Für günstigen Aufwind sorgen nach den Worten der Esten Bürgers auch Land und Kreis: höhere Schlüsselzuweisungen zum einen, eine deutlich gesenkte Kreisumlage zum anderen.

Die lange Liste der Maßnahmen, die der Bürgermeister dem Rat auflistete, zeigt, dass die Investitionen vornehmlich in Feuerschutz, Schulen, in das Hallenbad, in den Endausbau von Straßen der Neubaugebiete, in den Abwasserbereich sowie in die Erschließung des Gewerbegebietes Holthausen gehen.

Zur Finanzierung der Vorhaben wird die Verschuldung um 3,3 Millionen Euro klettern. „Wir sehen keine weiteren Einsparmöglichkeiten, sehen andererseits, dass die Ansätze und die Projekte, die wir in den Vermögenshaushalt 2004 eingestellt haben, samt und sonders erforderlich sind,” betonte er.

Der abschließende Blick des Bürgermeisters auf das Investitionsprogramm 2003 - 2007 zeigt, dass das Schulbau- und sanierungsprogramm bis Ende 2004 im Wesentlichen abgehakt sein wird. Für 2005 werden noch einmal 1,1 Millionen Euro für die Hallenbad-Sanierung und -attraktivierung locker gemacht werden müssen.

Optimistischer Bürgermeister

Vielleicht ist das auch ein Pfund, mit dem die Stadt bei der EuRegionalen 2008 wuchern kann: „Die Zeichen dafür, dass wir mit dabei sind und im Frühjahr den Zuschlag bekommen, stehen gut”, meint ein optimistischer Bürgermeister.