Kreis Heinsberg: Städte und Gemeinden tragen Kreis-Etat mit

Kreis Heinsberg : Städte und Gemeinden tragen Kreis-Etat mit

Die Abstimmung mit den Bürgermeistern mit Blick auf den Kreis-Haushalt 2011 sei „erfolgreich verlaufen”, berichtete Landrat Stephan Pusch am Dienstagabend, als der Etatentwurf für 2011 im Kreistag eingebracht wurde.

Kämmerer Ludwig Schöpgens bestätigte Puschs Einschätzung: Im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens seien die Eckwerte den Bürgermeistern vorgestellt worden. „Als Ergebnis dieser Besprechung kann festgestellt werden, dass die Städte und Gemeinden die Inhalte des Kreis-Haushaltes und dabei insbesondere die Höhe der allgemeinen Kreisumlage mittragen”, so Schöpgens.

Pusch hatte eingangs erklärt, die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre habe auch im Kreis Heinsberg unübersehbare Auswirkungen hinterlassen. „Das Pfund, mit dem wir bisher wuchern konnten, einer der wenigen Kreise ohne Kommune im Haushaltssicherungskonzept zu sein, konnten wir nicht mehr halten”, so der Landrat. Trotz aller Bemühungen, Entlastungen für die Kommunen zu schaffen, habe die Stadt Übach-Palenberg 2010 keinen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen können.

Das Volumen der von den Städten und Gemeinden zu tragenden allgemeinen Kreisumlage sinkt 2011; auch wenn der Hebesatz - bedingt durch fallende Umlagegrundlagen - um 2,743 auf 47,975 Prozentpunkte steigt. Das Umlagevolumen ist im 2011er-Entwurf mit 114,9 Millionen Euro ausgewiesen. In diesem Jahr waren zunächst 117,1 Millionen erhoben worden. Auch nach Abzug der vom Kreistag beschlossenen Erstattung von zwei Millionen Euro „lagen wir im Jahr 2010 über dem jetzt angesetzten Wert”, so Schöpgens.

Hinzu komme, dass der kommunale Finanzierungsanteil für die neue gemeinsame Einrichtung im Bereich von Hartz IV von rund 1,8 Millionen Euro im Kreis-Haushalt verarbeitet worden sei. Nach der bisherigen Arge-Regelung sei ein Betrag in dieser Größenordnung unmittelbar aus den kommunalen Haushalten finanziert worden. Im Vergleich zu 2010 lege der Kreis damit also eigentlich 2011 „nur” rund 113,1 Millionen Euro um. Dies funktioniere nicht ohne den Einsatz von Teilen der Ausgleichsrücklage: 3,845 Millionen Euro sind laut Schöpgens dafür vorgesehen.

Der Landrat betonte, der Kreis habe erneut einen Haushalt vorgelegt, der die Belange der Städte und Gemeinden berücksichtige, diese seien aber auch gehalten, selbst ihren Beitrag zur Konsolidierung zu leisten. Pusch sprach sich dafür aus, eventuelle Verbesserungen in der Haushaltsentwicklung des Kreises wieder an die Kommunen weiterzuleiten.

Überwiegend positiv stellt sich nach Schöpgens Angaben die Entwicklung im sozialen Bereich dar. Alleine da ergebe sich ein um rund zwei Millionen Euro reduzierter Kreisumlagebedarf. Als erfreulich bewertete der Kämmerer auch die Tatsache, dass sich der spezielle Umlagebedarf für das Kreisjugendamt mit 18,9 Millionen Euro praktisch in Vorjahreshöhe bewege.

Die finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte bezeichnete er als „weiterhin dramatisch”. Der Landrat mahnte ebenfalls, das Ziel, die finanzielle Leistungsfähigkeit zu erhalten, werde eine große Anstrengung verlangen. Pusch erneuerte seinen Appell zu einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit.