Kreis Düren: Spelthahn weist Vorwurf der Rücksichtslosigkeit zurück

Kreis Düren : Spelthahn weist Vorwurf der Rücksichtslosigkeit zurück

Den Vorwurf des Nideggener SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolf Dieter Keß, der Kreis Düren handle gegenüber den Kreiskommunen „egoistisch und rücksichtslos“, weist Landrat Wolfgang Spelthahn zurück.

„Es mutet eigenartig an, wenn ein führender Kommunalpolitiker aus Nideggen Solidarität einfordert, wo die Stadt Nideggen doch die einzige unserer 15 Kommunen ist, die in diesem Jahr dem Förderschulzweckverband nicht beigetreten ist und damit Eigennutz über Gemeinwohl gestellt hat. Der Kreis Düren dagegen hat seit 2007 fast 60 Millionen Euro aus eigenen Mitteln eingesetzt, um die Kassen seiner Kommunen zu schonen, obwohl er dazu nicht verpflichtet war.“

Zum Kreishaushalt 2016 merkt Landrat Wolfgang Spelthahn grundsätzlich an: „Immer mehr Menschen sind auf Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen, auf die sie einen rechtlichen Anspruch haben. Der Kreis Düren erfüllt viele dieser sozialen Aufgaben im Namen seiner 15 Kommunen. So sind mittlerweile mehr als Dreiviertel des gesamten Kreishaushalts zur Unterstützung von Hilfebedürftigen reserviert. Der massive Flüchtlingszuzug beansprucht die kommunale Familie nun zusätzlich.“

Mit Blick auf die konkreten Zahlen stellt Landrat Wolfgang Spelthahn fest: „Es ist sehr erfreulich, dass die Stadt Nideggen steigende Steuereinnahmen vorzuweisen hat. Somit ist sie in der Lage, sich stärker in die Solidargemeinschaft einzubringen.

Nach jetzigem Stand soll sie 2016 rund 180.000 Euro mehr an Kreisumlage zahlen. Andererseits sinkt ihr Beitrag zur Finanzierung des Kreisjugendamts voraussichtlich um rund 170.000 Euro.“ Rechne man mit spitzer Feder, habe Nideggen 2016 unter dem Strich voraussichtlich 12.000 Euro mehr an den Kreis Düren zu überweisen.

Andererseits beteilige sich die Stadt ja nicht an der Finanzierung des Förderschulzweckverbandes, obwohl sie aufgrund dessen Gründung schon 2015 rund 60.000 Euro an Kreisumlage erlassen bekommen habe. Landrat Wolfgang Spelthahn: „Wer ist hier tatsächlich egoistisch und rücksichtslos?“