Hückelhoven: SPD will Sachpolitik wieder stärker betonen

Hückelhoven : SPD will Sachpolitik wieder stärker betonen

Eher enttäuschend war die Resonanz auf die Mitgliederversammlung des SPD-Distriktes Mitte.

Und das trotz der jüngst vorgebrachten Kritik der stellvertretenden Bürgermeisterin Jutta Schwinkendorf am ihr zufolge selbstzerstörerischen Gebaren des Fraktionsvorstandes sowie ihres Entschlusses, der Partei den Rücken zu kehren.

Zu den von Schwinkendorf beklagten „Personalquerelen” in Sachen Bürgermeisterkandidatur sagte Herbert Schmidt, bis dato stellvertretender Distriktvorsitzender: „Sie hat natürlich Recht damit, dass die SPD Schaden erleidet. Aber wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.”

Nicht nur „Probleme mit dem Personal”, sondern vor allem Sachpolitik hätten die vergangenen Jahre bestimmt. Als Beispiele nannte er offene Bürgergespräche zu verschiedenen Themen sowie Aufräumaktionen.

„Ich kenne keine andere Partei, die sich so bemüht hat um die Bürger.” Der Fraktionsvorsitzende Willi Spichartz hakte ein: Jetzt, acht Monate vor der Kommunalwahl, sei es an der Zeit, eine Bilanz zu ziehen.

„Die CDU sucht ihr Heil darin, die Wahlkreise gezielt zu ihren Gunsten zu verändern”, beanstandete Spichartz. Damit attestiere sie sich selbst ein Armutszeugnis. Mit ihrer Steuerpolitik befinde sich die Union auf einer Achterbahnfahrt, ihr Kurs führe in die "Misswirtschaft".

Ein vollkommen falsches und noch dazu wirkungsloses Signal habe die Erhöhung der Grundsteuer B sowie der Abwassergebühren gesetzt. Die von der Verwaltung eingekauften, durch Kursverluste gekennzeichneten DEKA-Aktienfonds seien „absolut kein Mittel zur Bildung von Rücklagen”. Das hätten mittlerweile auch der Bürgermeister und der Kämmerer eingesehen.

Zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt bemerkte Spichartz: „Die drei großen Kaufhäuser des Hückelhoven Centers werden den Kaufkraftabfluss von jährlich 40 Millionen Euro nicht vollkommen auffangen können.”

Es müsse sich noch viel mehr tun, vor allem im Bereich des spezialisierten Fachhandels. Ein Lenkungsausschuss der SPD arbeite gerade an einem Konzept zur Stadtentwicklung, das genau diese Punkte behandle.

Kontrollmechanismen

Spichartz räumte ein, dass im Verlauf der Wahl von Clemens Schmidt zum Bürgermeisterkandidaten „wohl einige Kontrollmechanismen versagt” hätten. Er selbst schließt eine Kandidatur aus, auch Bernhard Spiertz möchte nicht noch einmal ran. Ohne Kandidaten aber wollen die Sozialdemokraten keinesfalls ins Feld ziehen.

Aus beruflichen Gründen nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand der bisherige Distriktvorsitzende Uwe Kerlen. Sein Nachfolger ist Herbert Schmidt.

Das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden übernahm Dietmar Moll. Hans-Dieter Konietzka bleibt Schriftführer. Beisitzer sind Uwe Kerlen und Hans Frank.